Book Details

ISBN:    978-3-428-44571-4

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-44571-4

Published online:    2019-07

Edition:    1

Language:    German

Pages:    220

Keywords:    Grundrecht Akademische Freiheit Wissenschaftsfreiheit Grundrecht Akademische Freiheit Wissenschaftsfreiheit Grundrecht Akademische Freiheit Wissenschaftsfreiheit Grundrecht Akademische Freiheit Wissenschaftsfreiheit Grundrecht Akademische Freiheit Wissenschaftsfreiheit Grundrecht Akademische Freiheit Wissenschaftsfreiheit Grundrecht Akademische Freiheit Wissenschaftsfreiheit Grundrecht Akademische Freiheit Wissenschaftsfreiheit Grundrecht Akademische Freiheit Wissenschaftsfreiheit

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Tomas Bauer

Subjects:    Constitution ,

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Individual:    €49.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	9
Erster Teil: Allgemeine Fragen	17
1. Einleitung und Arbeitsprogramm	17
1.1 Einleitung	17
1.2 Arbeitsprogramm	19
2. Auslegung der Wissenschaftsfreiheitsgarantie: Der Tatbestand „Wissenschaft	21
2.1 Zusammenhang von Tatbestand und Rechtsfolge	21
2.2 Tatbestandsauslegung mit Hilfe eines inhaltlich qualitativen Wissenschaf tsbegriff es?	22
2.2.1 Darstellung am Beispiel Röttgen	22
2.2.2 Kritik des inhaltlich qualitativen Wissenschaftsbegriffes	23
2.2.2.1 Kritik am Vorschlag Köttgens	23
2.2.2.2 Allgemeine Kritik am inhaltlich qualitativen Wissenschaftsbegriff	24
2.3 Die Lehre vom Definitionsverbot	25
2.3.1 Darstellung	25
2.3.2 Kritik am relativen Definitionsverbot	26
2.3.3 Kritik am absoluten Definitionsverbot	27
2.4 Formale Definition des Tatbestandes Wissenschaft	28
2.4.1 Der Vorschlag von Binder	28
2.4.2 Bedingungen einer formalen Definition	29
2.4.3 Formale Definition von Wissenschaft	31
2.4.4 Definition wissenschaftliche Lehre im besonderen	33
2.5 Konkretisierung des Tatbestandes aufgrund der jeweiligen Einzelfunktion	34
2.5.1 Relative Unbrauchbarkeit allgemeiner Definitionen von Wissenschaft	34
2.5.2 Funktionale Bestimmung des Gegenstandsbereiches der Wissenschaftsfreiheitsgarantie	36
3. Auslegung der Wissenschaftsfreiheitsgarantie: Die Rechtsfolge als Gebot zum Pluralismus	38
3.1 Wissenschaftsbegriff: Notwendiger Maßstab für die Freiheit der Wissenschaft	38
3.2 Wissenschaftspluralismus	39
3.2.1 Wissenschaftspluralismus als Inhalt der Wissenschaftsfreiheit	39
3.2.2 Wolfs Angriff gegen den Wissenschaftspluralismus	41
3.3 Abgrenzung des Wissenschaftspluralismus	42
3.3.1 Wissenschaftspluralismus — kein Kampfbegriff	42
3.3.2 Beispiel eines Verstoßes gegen den Wissenschaftspluralismus	45
3.3.2.1 Darstellung	45
3.3.2.2 Kritik der Entscheidung	46
3.4 Pluralismus als Maßstab der Wissenschaftsfreiheit und ihrer Grenzen	48
3.4.1 Pluralismus als Maßstab der Wissenschaftsfreiheit	48
3.4.2 Pluralismus als Grenze der Wissenschaftsfreiheit	49
3.4.3 Zulässigkeit variabler Interpretation	50
Zweiter Teil: Wissenschaftliche Lehre	52
4. Inhaber der Lehrfreiheit an wissenschaftlichen Hochschulen	52
4.1 Stufen der Lehrfreiheit	52
4.2 Träger der Lehrfreiheit	53
4.2.1 Professoren	53
4.2.2 Privatdozenten	58
4.2.3 Weitere Träger der Lehrfreiheit	60
4.3 Lehrfreiheit als Jedermannsrecht	62
5. Individuelle Lehrfreiheit	62
5.1 Lehrfreiheit und Studienordnungen	62
5.1.1 Problemstellung	62
5.1.2 Lehrfreiheit außerhalb der Lehraufgaben	63
5.1.3 Lehrfreiheit innerhalb der Lehraufgaben	65
5.2 Lehrfreiheit und Fachbereichskompetenzen	68
5.2.1 Die auslegungsbedürftigen Regelungen	68
5.2.2 Die Kompetenz zur Gesamtregelung	68
5.2.3 Kompetenz zur Verteilung des Lehrangebotes	69
5.3 Sozialbindung der Lehrfreiheit?	70
5.3.1 Lehre von der Sozialbindung	70
5.3.2 Sozialbindung: Gefahr des Mißbrauchs	71
5.3.3 Sozialbindung: Verstoß gegen den Wissenschaftspluralismus	73
5.3.4 Freiheitssicherung durch Unabhängigkeit von Rechten	74
5.4 Schutz der Lehrfreiheit	75
5.4.1 Rechtsschutz gegen Anordnungen des Fachbereichs	75
5.4.2 Weitere Rechte zum Schutz der Lehrfreiheit	77
5.4.2.1 Begrenzter Anspruch auf Polizeieinsatz	77
5.4.2.2 Publizität als Schutz der Lehrfreiheit	78
5.5 Wissenschaftsfreiheit für Druckerzeugnisse	79
5.5.1 Problemstellung	79
5.5.2 Einige Strukturmerkmale wissenschaftlicher Arbeit	80
5.5.3 Wissenschaftsfreiheit für alle Medien wissenschaftlicher Lehre	82
6. Lehrfreiheit und Verfassungstreue	84
6.1 Problemstellung	84
6.2 Vorschläge zur Auslegung des Art. 5 Abs. 3 Satz 2 GG	87
6.2.1 Meinung des Verfassungsgesetzgebers	87
6.2.2 Trennung Wissenschaft — Politische Meinung?	89
6.2.3 Wissenschaft nur als verfassungskonforme Wissenschaft?	90
6.2.3.1 Wehrhahns Auslegung der Treueklausel	90
6.2.3.2 Kritik des Vorschlages von Wehrhahn	91
6.2.3.3 Auslegung der Treueklausel am Beispiel des OVG Berlin	92
6.2.4 Treueklausel als Beamtenpflicht?	93
6.2.4.1 Vorschlag von Voigt und von Schrödter	93
6.2.4.2 Kritik des Vorschlages von Voigt und Schrödter	94
6.2.5 Treueklausel als Schweigepflicht?	95
6.2.5.1 Vorschlag von Friesenhahn und von Thoma	95
6.2.5.2 Kritik am Vorschlag von Friesenhahn und Thoma	97
6.3 Systematische Auslegung der Treueklausel	97
6.3.1 Wissenschaftliche Lehre und Verfassung	98
6.3.2 Treueklausel bei nicht-normativen und konditionalen Lehraussagen	99
6.3.3 Treueklausel bei normativen Lehraussagen	100
6.3.3.1 Zulässigkeit und Struktur normativer Aussagen	100
6.3.3.2 Auslegung der Treueklausel bei normativen Lehraussagen	101
6.4 Treueklausel und beamtenrechtliche Vorschriften	103
6.4.1 Treueklausel für Beamte	103
6.4.2 Treueklausel für Nichtbeamte	104
7. Wissenschaftsfreiheitsgarantie und die Stellung der Fachbereiche	104
7.1 Problemstellung	104
7.2 Wissenschaftsfreiheit als Mitwirkungsrecht	105
7.2.1 Wissenschaftsfreiheit als Individualrecht	105
7.2.2 Notwendige Wissenschaftsorganisation	106
7.2.3 Kollektive Autonomie	107
7.3 Kompetenzverteilung zwischen Fachbereich und Hochschule	108
7.3.1 Subsidiarität als Schutz der Wissenschaftsfreiheit	108
7.3.2 Rechte des Fachbereichsrates gegenüber dem Senat	111
7.3.3 Institutionelle Sicherung des Mitwirkungsrechtes	113
7.4 Stellung der Fachbereiche gegenüber Studiehreformkommissionen	115
7.5 Studienordnungen und staatliche Prüfungsordnungen	117
7.5.1 Problemstellung	117
7.5.2 Berufsbildbedingte Erweiterung des Gegenstandskataloges	118
7.5.3 Wissenschaftsimmanent bedingte Erweiterungen	119
7.5.3.1 Analoge Kompetenz zur Kompetenz bei Hochschulprüfungen?	119
7.5.3.2 Kompetenz aufgrund der Wissenschaftsfreiheit?	120
7.5.3.3 Notwendige Abwägung	121
Dritter Teil: Wissenschaftliches Studium	124
8. Studium und Wissenschaftsfreiheit	124
8.1 Problemstellung	124
8.1.1 Auslegungsbedürftige Normen	124
8.1.2 Grundrecht auf Studienfreiheit?	125
8.2 Direkte Subsumtion des wissenschaftlichen Lernens?	126
8.2.1 Studium als Forschung?	126
8.2.2 Studium als Teilhabe an der Lehre?	128
8.3 Studienfreiheit als Konsequenz der Lehrfreiheit	129
8.3.1 Problemstellung	129
8.3.2 Zusammenhang zwischen Lehrfreiheit und Lernfreiheit	131
8.3.2.1 Wirkung der Lehrfreiheit	131
8.3.2.2 Folgen für die Lernfreiheit	132
8.4 Gegenmeinung von Fries	134
8.4.1 Darstellung	134
8.4.2 Kritik der Gegenmeinung	135
9. Einzelrechte der Lernfreiheit	136
9.1 Lernfreiheit und Studieninhalt	136
9.1.1 Recht auf einen eigenen Studiengang	137
9.1.2 Recht auf eigenen Studienschwerpunkt und fachübergreifende Studien	139
9.2 Lernfreiheit und Studienverlauf	139
9.2.1 Reihenfolge der Lehrveranstaltungen	139
9.2.2 Zwischenprüfungen	141
9.2.3 Akademische Freiheit als Recht, Lehrveranstaltungen fernzubleiben?	142
9.2.4 Regelstudienzeit	145
9.3 Studienfreiheit und Prüfungsrecht	147
9.3.1 Problemstellung	147
9.3.2 Prüfungen mit selbständigen wissenschaftlichen Leistungen	148
9.3.3 Prüfungen zum Nachweis eines wissenschaftlichen Studiums	148
9.3.4 Prüfungen als Berufseignungs-Test	149
9.4 Studienfreiheit und die Benutzung von Hochschuleinrichtungen	150
9.4.1 Benutzung von Hochschulbibliotheken	151
9.4.2 Benutzung von Hochschulräumen	151
Vierter Teil: Besondere Fragen	155
10. Wissenschaftsfreiheit und politisches Mandat	155
10.1 Problemstellung	155
10.2 Begründung des allgemein-politischen Mandates Leibfried / Preuss	156
10.3 Kritik des allgemein-politischen Mandates	157
10.3.1 Allgemein-politisches Mandat und die Selbstverwaltungsrechte	157
10.3.2 Allgemein-politisches Mandat: Verstoß gegen die Wissenschaftsfreiheit	159
10.4 Wissenschaftsfreiheit für Theorie und Praxis?	161
10.4.1 Verbindung von Theorie und Praxis	162
10.4.2 Neudefinition von Wissenschaft?	163
10.4.3 Wissenschaftsfreiheit nur für theoretische Tätigkeit	164
11. Verbindungen zwischen Hochschulen und Interessenorganisationen	167
11.1 Problemstellung	167
11.2 Kooperationsabkommen Universität und Arbeiterkammer Bremen	168
11.2.1 Vertragstext und ergänzende Satzungen	168
11.2.2 Vertragsinhalt aus der Sicht der Arbeiterkammer	169
11.2.3 Vertragsinhalt aus der Sicht der Universität	170
11.3 Andere Kooperationsabkommen	172
11.3.1 Kooperationsabkommen der Universität Oldenburg	172
11.3.2 Kooperationsabkommen der Universität Bochum	173
11.4 Gefährdung der Wissenschaftsfreiheit durch Kooperationsverträge?	175
11.4.1 Organisatorische Bestimmungen im Bremer Vertrag	175
11.4.1.1 Eingriffsrechte in die wissenschaftliche Arbeit	175
11.4.1.2 Verstoß gegen das Selbstverwaltungsrecht der Universität	177
11.4.1.3 Aufgabe der parteipolitischen Neutralität	178
11.4.2 Vertragliche Fixierungen der wissenschaftlichen Inhalte	180
11.4.2.1 Vorgabe der Wissenschaftsobjekte	180
11.4.2.2 Vorgabe der wissenschaftlichen Ziele	180
11.4.3 Verstoß gegen den Wissenschaftspluralismus	182
11.5 Rechtfertigungsversuche für Kooperationsabkommen	184
11.6 Konkordatslehrstühle	186
11.6.1 Problemstellung	186
11.6.2 Verfassungsgeschichtliche Rechtfertigung der Konkordatsbindung?	187
11.6.3 Verfassungsgebot zur bekenntnisorientierten Volksschulerziehung	188
11.6.3.1 Christliche Grundsätze als notwendiger Lehrgegenstand	188
11.6.3.2 Lehrfreiheit als Begründung der Konkordatsbindung	189
11.6.3.3 Konkordatsbindung als Gewähr authentischer Lehre	189
11.6.4 Grenzen der Konkordatsbindung	190
12. Wissenschaftsfreiheit und Hochschulfinanzierung	191
12.1 Problemstellung	191
12.2 Grundsätzliche Finanzierungspflicht	193
12.2.1 Pflicht zum Unterhalt wissenschaftlicher Hochschulen	193
12.2.2 Umfang der Finanzierungspflicht	195
12.3 Gegenstand der Wissenschaftsförderung	196
12.3.1 Wissenschaftsflnanzierung als Förderung der Wissenschaftsfreiheit	196
12.3.2 Kein allgemeiner Förderungsanspruch	197
12.3.3 Kriterien für die Wissenschaftsförderung an wissenschaftlichen Hochschulen	199
12.3.3.1 Problem der Auswahl	199
12.3.3.2 Auswahl unter verschiedenen Fächern	200
12.3.3.3 Prioritäten innerhalb eines Fachs	200
12.4 Organisation der Finanzierung der wissenschaftlichen Lehre	202
12.4.1 Allgemeine Finanzierung	202
12.4.1.1 Gegenwärtige Rechtslage	202
12.4.1.2 Alternative Globalhaushalt	203
12.4.1.3 Wissenschaftsfreiheit durch Verzicht auf staatliche Einzelfestlegungen	204
12.4.2 Grundausstattung des Hochschullehrers im besonderen	206
12.4.2.1 Gegenwärtige Hechtslage	206
12.4.2.2 Alternative Berufungsvereinbarungen?	207
Literaturverzeichnis	212