Book Details

ISBN:    978-3-428-42504-4

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-42504-4

Published online:    2020-05

Edition:    1

Language:    German

Pages:    178

Keywords:    Sozialwissenschaften Staat Sozialwissenschaften Staat Sozialwissenschaften Staat Sozialwissenschaften Staat Sozialwissenschaften Staat Sozialwissenschaften Staat Sozialwissenschaften Staat Sozialwissenschaften Staat Sozialwissenschaften Staat Sozialwissenschaften Staat

Subjects:    Public finance & taxation , Constitution ,

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Institution:    €49.90 (incl. local VAT if applicable)

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Section Title	Page	Action	Price
Inhalt	5
Verzeichnis der Redner in den Aussprachen	7
Vorwort	9
Aus der Begrüßungsansprache des Rektors	11
Hermann Eicher: Problematik der mehrjährigen Finanzplanung	15
Einleitung	15
I. Entstehungsgeschichte der Finanzplanung	16
II. Rechtsgrundlage der Finanzplanung	17
III. Einheitliches Schema der Finanzpläne	18
IV. Aufstellung des Finanzplans	19
V. Bedeutung und Aufgaben des Finanzplans	24
VI. Finanzplanung im Ausland	27
Schlußbemerkungen	29
Thesen zur Problematik der mehrjährigen Finanzplanung	30
Übersicht	32
Heinjo Schröder: Aussprache	33
Josef Kölble: Entwicklung der Bundesaufgaben und ihrer Finanzierung im Hinblick auf das Grundgesetz	41
I. Aufgaben der Exekutive der Bundesrepublik Deutschland	41
II. Über den Anteil der Exekutive des Bundes an der Erfüllung der Aufgaben sowie zum Begriff und zur Typologie der Bundesaufgaben	43
III. Bundesaufgaben kraft Bestehens einer Verwaltungskompetenz des Bundes	48
IV. Bundesaufgaben im Bereich der Verwaltungskompetenz der Länder	51
V. Verfassungspolitische Schlußfolgerungen	66
Volker Heydt: Aussprache	76
Otto Barbarino: Entfaltung der eigenen Angelegenheiten der Länder unter den Aspekten der Aufgabenbereiche und ihrer Finanzierung	81
I. Der Aufgabenbereich der Länder verglichen mit dem des Bundes und der Gemeinden	81
1. Schwerpunkt kommunaler Finanzausgleich	81
2. Gliederung der unmittelbaren Ausgaben der Länder	83
3. Schwerpunkt Kultushaushalt	84
4. Gewicht der Personalausgaben	84
5. Behinderter Schwerpunkt Investitionshaushalt	85
II. Die Finanzausstattung der Länder	85
1. Unzureichender Finanzausgleich	86
2. Der Mangel eines eigenständigen Steuerbewilligungsrechts	87
3. Nachteile des Steuerverbunds von Bund und Ländern	89
III. Kritik des Systems der Mischfinanzierung	90
1. Seine Entstehung im Wildwuchs	91
2. Seine nachteiligen Auswirkungen	91
3. Seine Legalisierung durch die Finanzreform	92
IV. Belastung der Länderhaushalte durch die Bildungspolitik in Gegenwart und Zukunft	93
1. Unvermeidbare Steuererhöhungen eingeschränkte Möglichkeit der Kreditfinanzierung	93
2. Notwendige, aber schwierige Ausgabenumschichtung	93
3. Ausweitung der Mischfinanzierung keine Lösung	94
4. Grenzen der Belastbarkeit	96
Thesen	107
Dirk Reimers: Aussprache	109
Eberhard Laux: Kommunale Aufgabenverbesserung	115
I. Umriß der Problematik	115
II. Kommunalverwaltung als Funktionsebene	116
III. Verwaltungsverbund in der planenden Verwaltung	118
IV. Die Diskussion um die Verbesserung von Struktur und Wirkungsweise der Kommunalverwaltung	120
V. Aufgabenverbesserung und Verwaltungsreform	124
1. Umstrukturierung der Aufgabenwahrnehmung durch Verlagerung von Aufgaben der Länder auf die Kommunalverwaltung und die Einbeziehung sog. staatlicher Sonderbehörden in die Kreisstufe	124
2. Verbesserung der Finanzstruktur	126
3. Anpassung der territorialen Gliederung an die veränderten Handlungsdimensionen und an die durch die Ziele der staatlichen Entwicklungsplanung, der regionalen Strukturpolitik und der räumlichen Ordnung bestimmten Abgrenzungen	128
4. Organisation des Planungsverbundes	128
5. Systemgerechte Delegation in der Ebene der Selbstverwaltung	129
6. Neuordnung des Führungsprozesses innerhalb der Kommunalverwaltung	130
7. Verbesserung der Aufgabenwahrnehmung durch Änderung der Aufbau- und Ablauforganisation	131
a) Soziale Betreuung	131
b) Stadtentwicklungsplanung	132
8. Entwicklung neuer Formen zur Einbeziehung der Öffentlichkeit in den politisch-administrativen Prozeß und die Förderung der Bürgeraktivität	133
VI. Schlußbemerkung	134
Dietrich Bahls: Aussprache	135
Andreas Hansen: Entwicklung der finanzstatistischen Gesamtübersicht	143
I. Vorbemerkung	143
II. Rechtsgrundlage und Programm der Finanzstatistik	144
III. Neugestaltung der Finanzstatistik ab 1970 auf Grund der Haushaltsreform	145
1. Erhebung und Aufbereitung	145
2. Darstellung der Ergebnisse	146
a) Gesamtwirtschaftliche Darstellung	146
b) Finanzwirtschaftliche Gruppierung	147
c) Gliederung nach Funktionen (Verwaltungszweigen)	148
IV. Geplante Weiterentwicklung der Finanzstatistik durch Novellierung des Finanzstatistischen Gesetzes	148
1. Erweiterung des in die Statistik einzubeziehenden öffentlichen Bereichs	149
2. Finanzplanungsstatistik	149
3. Statistik der eingegangenen Verpflichtungen	149
4. Ausdehnung der Vierteljahresstatistik der Kommunalfinanzen	150
V. Entwicklung der öffentlichen Finanzwirtschaft 1967 -1970	151
1. Gesamtüberblick	151
2. Ausgaben und Einnahmen nach Arten und Gebietskörperschaften	154
3. Staatliche und kommunale Ausgaben nach Funktionen (Verwaltungszweigen)	156
VI. Schlußbemerkung	159
Erwin Bauer: Aussprache	166
Erich Becker: Auszug aus dem Schlußwort	173
I.	173
II.	174
III.	176