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Allgemeine Staatslehre

Vom Nationalstaat zum Weltstaat

Year:    2023

Author:    Felix Ermacora

Copyright Year:    1970

Section Title Page Action Price
Erster Teilband III
Vorwort VII
Inhaltsverzeichnis XV
Abkürzungsverzeichnis XXVII
I. Wörter, Ausdrücke und Zeitschriftentitel XXVII
II. Schriften XXXI
Einführung in die Allgemeine Staatslehre – Problemstellungen 1
I. Abschnitt: Allgemeines 3
Kapitel I: Methode, Aufgabe, Geschichte der Literatur der Allgemeinen Staatslehre 3
§ 1 Die Methode der normativen Dialektik als Erkenntnisweg für das Begreifen des Staates 3
§ 2 Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre 18
§ 3 Übersicht über die Geschichte der Literatur der Allgemeinen Staatslehre 26
Kapitel II: Die Voraussetzungen für die Erkenntnis des Staates 36
§ 4 Übersicht über die Voraussetzungen für die Erkenntnis des Staates 36
§ 5 Die historischen Staaten 37
§ 6 Land, Leute (Raum und Volk) und Gewalt 50
1. Exkurs: Die Lehre von Volk und Nation 58
§ 7 Übersicht über die Lehren vom Staate und vom Staatsbegriff 67
II. Abschnitt: Lehren vom Staate und vom Staatsbegriff die politische Wirklichkeit beeinflussend 75
Kapitel I: Die Ideen vom Begriff des Staates in der Scholastik und in der neuzeitlichen christlichen Staatslehre 75
§ 8 Übersicht 75
§ 9 Augustinus’ Staatsauffassung 76
§ 10 Die Staatsauffassung bei Thomas von Aquin und Suarez 78
§ 11 Die päpstlichen Enzykliken und Rundschreiben 82
§ 12 Die katholische und evangelische Lehre von Staat und Staatsbegriff 84
Kapitel II: Die Ideen vom Wesen des Staates und vom Staatsbegriff in Aufklärung und Liberalismus 90
§ 13 Überblick über die Ergebnisse von Aufklärung und Liberalismus für die Erkenntnis des Staates 90
2. Exkurs: Ursprung und Wandlung des absoluten Staates 102
3. Exkurs: Der Gesellschaftsvertrag und die Volkssouveränität 112
4. Exkurs: Die juristische Persönlichkeit des Staates 124
5. Exkurs: Die Vollendung der Staatsauffassung des Liberalismus durch die Rechtstheorie Hans Kelsens 130
6. Exkurs: Die Säkularisierung des Staates 135
Kapitel III: Hegel, Marxismus-Leninismus über Staat und Staatsbegriff 143
§ 14 Übersicht 143
§ 15 Über die Staatslehre Hegels 146
§ 16 Die Ideenwelt Karl Marx’ 153
§ 17 Die Staatslehre Karl Marx’ im besonderen 162
§ 18 Die Staatsauffassung des Marxismus-Leninismus (Engels, Lenin, Stalin, Titoismus, Mao Tse-tung) 167
Kapitel IV: Die Staatslehre des Nationalsozialismus und Faschismus 176
§ 19 Einführung 176
§ 20 Die für die nationalsozialistische Staatslehre wesentlichen Ideen 178
§ 21 Die nationalsozialistische Staatslehre 183
§ 22 Folgen, wissenschaftliches Ergebnis und Kritik der nationalsozialistischen Staatslehre 190
Kapitel V: Der Beitrag des Völkerrechtes zur Lehre vom Staatsbegriff 194
§ 23 Übersicht 194
§ 24 Über die Anerkennung von Staaten im Völkerrecht 194
Erster Teil: Sein des Staates und Staatsbegriff (Staatsontologie) 203
I. Abschnitt: Analyse der für den Staatsbegriff durch die vorangegangene Anschauung gewonnenen Ergebnisse 205
§ 25 Übersicht 205
§ 26 Grundlagen für die vorläufige Anschauung vom Staate 207
§ 27 Die Anschauung vom Staate bestimmt durch Mensch, Recht und Gewalt 211
II. Abschnitt: Der Staat innerhalb seiner selbst sich bestimmend 213
§ 28 Vorbemerkung zur Problemstellung und zur Methode 213
Kapitel I: Der Mensch im Staat 216
§ 29 Begrenzung der Problematik 216
§ 30 Der Mensch als geselliges Wesen 218
§ 31 Der eine und die anderen an sich 223
§ 32 Der eine und der andere als etwas je anderes 225
Kapitel II: Das sogenannte Naturrecht als ein Maß menschlicher Beziehungen 227
§ 33 Recht als existentielles Recht – Allgemeines 227
§ 34 Über das Naturrecht: „Der Mensch hat Recht“ 231
§ 35 Zum logischen Bau des Naturrechtes 236
§ 36 Die Funktion des Naturrechtes im Staate 239
Kapitel III: Das sogenannte positive Recht als ein Maß der Sozialgestaltung 241
§ 37 Ungenügsamkeit des existentiellen Naturrechtes für die Ordnung des Daseins im modernen Staate 241
§ 38 Zum logischen Bau des positiven Rechtes 243
§ 39 Die Begründung des positiven Rechtes 246
§ 40 Einheit von positivem Recht und Naturrecht 249
7. Exkurs: Der Widerstand gegen die Staatsgewalt (Widerstandsrecht) 251
III. Abschnitt: Der Staat als eine komplexe geschichtete dynamische Materie 263
§ 41 Der Staat als ontologische Ordnung menschlichen Zusammenseins (ontologischer Staatsbegriff) 263
§ 42 Der Staat als eine politische Ordnung, politisches Element im Staate 263
§ 43 Der Staat als normative Ordnung, Juristisches Element im Staate 265
IV. Abschnitt: Der Staatsbegriff 269
§ 44 Der Staat als dynamische und geschichtliche Vielheit 269
§ 45 Die Einheit des Staates – Der Staat als ontologische, politische und normative Einheit 272
§ 46 Der Staatsbegriff 275
Zweiter Teil: Der politische Staat (Staatspolitologie) 277
§ 47 Blick auf die Problemstellung 279
I. Abschnitt: Die Gesellschaft 280
Kapitel I: Die gesellschaftlichen Verflechtungen und der Mensch 280
§ 48 Die Grundstruktur 280
§ 49 Stand und Klasse 284
§ 50 Masse und Elite 288
§ 51 „Idee“ und „Ideologie“ als Brücke zur politischen Parteiung 292
§ 52 Die politische Partei – Bedeutung 294
§ 53 Die politische Partei – Entstehung und Untergang 298
§ 54 Die politische Partei – ihre Stellung im Staate 307
§ 55 Die politische Partei – Arten 318
§ 56 Die politische Partei – Innere Ordnung 323
Kapitel II: Gesellschaft und politischer Staat 331
§ 57 Einführung: Mensch, Gesellschaft und Macht 331
§ 58 Die Verfassung als Maß der Beziehungen von Mensch, Gesellschaft und Macht 337
§ 59 Die Verfassung oder die politische Form als differentia specifica des politischen Staates gegenüber der Gesellschaft 339
§ 60 Die Verfassung als Transformator gesellschaftlicher Bewegungen in den Staat – Übersicht 347
§ 61 Die Autorität als legitime Macht 348
§ 62 Machthaberschaft und Souveränität – Übersicht 350
8. Exkurs: Über die Souveränität, die Supranationalität und das Selbstbestimmungsrecht 351
§ 63 Souveränität und Staatsgewalt 371
9. Exkurs: Über die Lehre von der Staatsgewalt 374
§ 64 Die Lehre von der Staatsgewalt – Eigenschaften der Staatsgewalt 379
§ 65 Die Grenzen der Staatsgewalt – Übersicht 381
§ 66 Staatszwecke als Grenzen der Staatsgewalt 382
§ 67 Potentielle Grenzen der Staatsgewalt 386
§ 67.1 Grenzen der Staatsgewalt nach der christlichen Staatslehre 386
§ 67.2 Grenzen der Staatsgewalt nach absolutistischer und liberaler Staatsauffassung 389
§ 67.3 Grenzen der Staatsgewalt nach sozialistischer Staatsauffassung 391
§ 67.4 Grenzen der Staatsgewalt – Staatszweck und Staatsgrenzen in der kommunistischen Staatsauffassung 394
§ 68 Zusammenfassung 405
II. Abschnitt: Die verfaßte Gesellschaft und die Elemente des politischen Staates 409
Kapitel I: Die Integration in den politischen Staat 409
§ 69 Übersicht 409
§ 70 Die Lehre von der Integration – Verfassung als Transformationsprodukt und Integration 409
§ 71 Die Staatsgewalt und die Ausübung derselben als Knotenpunkt des politischen Staates 413
§ 72 Die Elemente bei der Ausübung der Staatsgewalt 415
Kapitel II: Die sogenannten Staatsformen als Ergebnis der Integration 418
§ 73 Die Staatsformen – Allgemeines 418
§ 74 Die Staatsformen – Besonderes: Übersicht 429
§ 75 Die Staatsformen – Besonderes: Die Demokratien – Übersicht 430
§ 76 Die Staatsformen – Besonderes: Demokratie – Die Wahlsysteme, Übersicht 439
10. Exkurs: Das Mehrheitswahlrecht und das Verhältniswahlrecht 450
A. Mehrheitswahlrecht 450
B. Verhältniswahlrecht 452
§ 77 Die Staatsformen – Besonderes: Demokratie – die Wählbarkeit 455
§ 78 Die Staatsformen – Besonderes: Demokratie – Wahl, Abstimmung, Ermittlung 459
§ 79 Die Staatsformen – Besonderes: Autokratie und Aristokratie 478
§ 80 Die Staatsformen – Besonderes: Mischformen 483
Kapitel III: Die Machthaberschaft in den Staatsformen 491
11. Exkurs: Bürokratie und Armee als Faktoren der Willensbildung im Staate 491
A. Bürokratie 491
B. Die Armee 498
§ 81 Die Grundlagen der zur Ausübung der Staatsgewalt Bestellten – Übersicht 514
§ 82 Über die Identität von Autorität, Machtausübung und Beherrschten 515
§ 83 Die Vertretung bei der Gewaltausübung: Über die politische Repräsentation 517
Zweiter Teilband III
Vorwort VII
Inhaltsverzeichnis XV
Abkürzungsverzeichnis XXVII
I. Wörter, Ausdrücke und Zeitschriftentitel XXVII
II. Schriften XXXI
Kapitel IV: Die Ausübung der staatlichen Gewalt im politischen Staat 531
A. Die Elemente 531
§ 84 Die Staatsfunktionen (Staatsgewalten) als Mittel, die staatliche Gewalt auszuüben – Allgemeines 531
§ 85 Die Staatsfunktionen und ihr Verhältnis zu Autorität und Souveränität 538
§ 86 Die Personifikatin in den einzelnen Staatsfunktionen – Einleitung 540
§ 86.1 Das Staatsoberhaupt 541
§ 86.2 Die Regierung 558
§ 86.3 Das Parlament 571
§ 86.4 Das Gericht 588
§ 86.5 Das staatliche Wirtschaftsunternehmen 595
§ 86.6 Die Delegation als Organisationstype auswärtiger Macht 599
§ 86.7 Die oppositionellen Kräfte 601
§ 86.8 Der Informationsdienst der Regierung 602
B. Das Funktionieren 605
§ 87 Der natürliche Ablauf der Staatsfunktionen 605
§ 88 Der künstliche Ablauf der Staatsfunktionen 607
12. Exkurs: Die Lehre von der Gewaltenteilung und von der Balance der Gewalten ohne Berücksichtigung der föderalistischen und auswärtigen Gewalt 610
13. Exkurs: Gewaltenhemmung durch föderalistischen Staatsaufbau 621
14. Exkurs: Gewaltenhemmung durch internationale Gemeinschaften 661
§ 89 Die Gewaltenausübung in der freiheitlichen Demokratie – Das Regieren 674
§ 89.1 Die Faktoren der Willensbildung 676
§ 89.2 Die Willensbildung 683
§ 89.3 Der Gegenstand der Willensbildung und seine Durchsetzung 701
§ 89.4 Maß und Kontrolle des Staatswillens 705
15. Exkurs: Die Menschenrechte und Grundfreiheiten 710
16. Exkurs: Die Verfassungsgerichtsbarkeit 759
§ 90 Die Gewaltenausübung in der gelenkten (sozialistischen) Demokratie 808
§ 91 Die Gewaltenausübung in Autokratien 818
§ 92 Über die Verantwortlichkeit 823
III. Abschnitt: Die Negation des politischen Staates 841
Kapitel I: Über die Negationsbewegung im allgemeinen 841
§ 93 Übersicht über Dogmen und Fakten der Negationsbewegung 841
Kapitel II: Notstand und Notstandsrecht als Mittel gegen die Negationsbewegung 847
§ 94 Die Negation der Negation – der Notstand 847
§ 95 Die präventiven Mittel der Staatserhaltung 849
§ 96 Das Notstandsrecht in Staatsverfassungen 851
§ 97 Die Lehre von Notstand und Ausnahmezustand 858
Dritter Teil: Die juristische Institution des Staates 869
§ 98 Einführung 871
I. Abschnitt: Die institutionelle Qualität des Staates 875
Kapitel I: Die staatliche Organisation als Unter- und Überbau 875
§ 99 Organisation als institutioneller Integrationsfaktor der Staatsgewalt 875
§ 100 Organisation als institutioneller Integrationsfaktor der Staatsgewalt: Zentralisation und Dezentralisation 883
§ 101 Organisation als institutioneller Integrationsfaktor der Staatsgewalt: Bundesstaatliches Organisationselement 895
§ 102 Organisation als institutioneller Integrationsfaktor der Staatsgewalt: Selbstregierung und Selbstverwaltung 899
Kapitel II: Die Kompetenzen als Erscheinungsformen der Staatsgewalt 912
§ 103 Übersicht über die Problemstellung 912
§ 104 Über die Kompetenz des Staatsorgans im allgemeinen 913
Kapitel III: Die Staatsgewalt in der Erscheinung von Organ und Organwalter 924
§ 105 Das Organ 924
§ 106 Der Organwalter 931
§ 107 Organ, Organwalter und Einheit der Staatsgewalt 942
II. Abschnitt: Die normative Qualität des Staates 945
Kapitel I: Geltung des gesatzten Rechtes 945
§ 108 Die Abhängigkeit positiven Rechtes von der politischen und sozialen Struktur des Staates – Rechtssysteme 945
§ 109 Über die Geltung positiven Rechtes 963
§ 110 Die Publikation und Kodifikation des positiven Rechtes 974
§ 111 Die Geltungsbereiche des Rechtssatzes als Bindeglied zwischen politischem Staat und Rechtsordnung 982
Kapitel II: Die Rechtssatzformen des Staates nach innen 993
§ 112 Allgemeines über Rechtsquellen und Rechtssatzformen im Staate 993
§ 113 Die Erzeugungsvorgänge von Rechtssätzen 998
§ 114 Die wesentlichsten Rechtssatzformen als Ergebnisse des Rechtserzeugungsvorganges – Übersicht 1009
§ 114.1 Das Gesetz 1011
§ 114.2 Die Verordnung 1028
§ 114.3 Die Regierungshandlungen 1033
§ 114.4 Die individuellen Maßnahmen und Rechtssatzformen – Übersicht 1041
Kapitel III: Die Rechtssatzformen des Staates nach außen 1042
§ 115 Übersicht 1042
§ 116 Der Staatsvertrag und seine Transformation 1049
§ 117 Völkergewohnheitsrecht (allgemein anerkannte Regeln des Völkerrechts), Staatengemeinschaftsrecht und Transformation 1065
17. Exkurs: Allgemeines über das Verhältnis von Völkerrecht und Staatsrecht 1069
§ 118 Das nationale Recht und seine Beziehung zum Völkerrecht 1072
III. Abschnitt: Die Ordnung der Gesellschaft durch Institution und Recht 1075
§ 119 Die sogenannte juristische Persönlichkeit des Staates oder die Staatsperson 1075
§ 120 Der Staat als Rechts- und Friedensordnung 1087
18. Exkurs: Gebiets- und Personalhoheit 1096
IV. Abschnitt: Die Umwandlung des Staates 1107
Kapitel I: Die Negation der Verfassungsordnung 1107
§ 121 Die Negation des Staates als verfassungsrechtliches Problem 1107
§ 122 Verfassungsänderung und Verfassungsergänzung 1109
§ 123 Die Verfassungswandlung 1115
§ 124 Die Topoi der Revolution und des Staatsstreiches – Allgemeines 1117
Kapitel II: Die Negationsbewegung in der Praxis 1119
§ 125 Die Erfahrungen mit revolutionären Vorgängen 1119
Kapitel III: Die Topoi im einzelnen 1136
§ 126 Die Topoi der Revolutionen und Staatsstreiche im besonderen 1136
Kapitel IV: Die Wandlung des Staates als völkerrechtliches Problem 1150
§ 127 Die Problematik des Unterganges und Überganges von Staaten 1150
Vierter Teil: Der Staat in der Wandlung zur Staatengemeinschaft zum Weltstaat; die Staatsutopie 1155
Kapitel I: Über die Staatenverbindungen im allgemeinen 1157
§ 128 Übersicht und Problemstellung 1157
§ 129 Übersicht über die Lehre von den Staatenverbindungen und Staatengemeinschaften 1159
§ 130 Die Staatengemeinschaften als Mittel der Koordination und Integration – Wesen und Zielsetzungen 1169
Kapitel II: Organisation und Recht der Staatengemeinschaften als Reflex staatlicher Institutionen 1177
§ 131 Organisationstypen der Staatengemeinschaftsorgane bezogen auf die Staatsfunktionen 1177
§ 132 Staatengemeinschaftsrecht und Rechtsvereinheitlichungstendenz 1185
§ 133 Der Nationalstaat im Funktionalismus der zwischenstaatlichen Koordinationsbewegung 1192
Kapitel III: Weltstaat und Staatsutopie 1198
§ 134 Die Vorstellung vom Weltstaat als einer „civitas maxima“ 1198
§ 135 Die Lehre von der Staatsutopie 1203
Nachwort 1213
Register 1221
I. Personenregister 1223
II. Sachwortregister 1228
III. Entscheidungsregister 1251