Book Details

ISBN:    978-3-428-41952-4

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-41952-4

Published online:    2019-07

Edition:    1

Language:    German

Pages:    138

Keywords:    Allgemeine Handlungsfreiheit Verfassungsmäßige Ordnung Freiheitsgrundrechte Allgemeine Handlungsfreiheit Verfassungsmäßige Ordnung Freiheitsgrundrechte Allgemeine Handlungsfreiheit Verfassungsmäßige Ordnung Freiheitsgrundrechte Allgemeine Handlungsfreiheit Verfassungsmäßige Ordnung Freiheitsgrundrechte Allgemeine Handlungsfreiheit Verfassungsmäßige Ordnung Freiheitsgrundrechte Allgemeine Handlungsfreiheit Verfassungsmäßige Ordnung Freiheitsgrundrechte Allgemeine Handlungsfreiheit Verfassungsmäßige Ordnung Freiheitsgrundrechte Allgemeine Handlungsfreiheit Verfassungsmäßige Ordnung Freiheitsgrundrechte Allgemeine Handlungsfreiheit Verfassungsmäßige Ordnung Freiheitsgrundrechte Allgemeine Handlungsfreiheit Verfassungsmäßige Ordnung Freiheitsgrundrechte

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Ernst Hesse

Subjects:    Constitution ,

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Institution:    €44.90 (incl. local VAT if applicable)

Individual:    €44.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	5
Einleitung	11
I. Gegenstand der Untersuchung	11
II. Stellungnahme zu verschiedenen im Schrifttum angewendeten Methoden zur Bestimmung des Begriffs „verfassungsmäßige Ordnung\" in Art. 2 I GG	18
1. Systematische Wortinterpretation	18
2. Die materielle Bestimmung des Begriffs „verfassungsmäßige Ordnung\" mit Hilfe von „Klauseln	20
3. Bestimmung des Begriffs „verfassungsmäßige Ordnung\" vom Thema des Grundrechts her	21
Erstes Kapitel: Die Freiheitsseite des Art. 2 I GG — sein Verständnis als Grundrecht der allgemeinen Handlungsfreiheit	24
I. Der Wortlaut des Art. 2 I GG als Anhaltspunkt für seine Auslegung	24
II. Bedenken gegen die Zugrundelegung eines philosophischen „Personalismus\" in Art. 2 I GG	26
III. Das „Leerlaufen\" eines im Sinne der Persönlichkeitskerntheorie verstandenen Art. 2 I GG neben Art. 1 I GG	29
IV. Überprüfung des gefundenen Ergebnisses anhand der Entstehungsgeschichte des Art. 2 Abs. 1 GG	30
Zweites Kapitel: Zur Problematik der Bindung des Gesetzgebers an die Grundrechte — unter besonderer Berücksichtigung des Art. 2 I GG	32
I. Die Grundrechte als aktuelles objektives Recht und als subjektive Rechte — die Bindungswirkung des Art. 1 III GG	32
II. Einwände gegen die unmittelbare Bindungswirkung und den Grundrechtscharakter des Art. 2 I GG	33
1. Art. 1 III GG — lediglich eine „Vermutung\" für die Grundrechtsaktualität?	33
2. Zur Widerlegung dieser Vermutung für Art. 2 I GG	34
a) Der Einwand ungewöhnlicher Dehnbarkeit und Vagheit der Formulierung des Rechts auf die freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 I GG)	34
b) Die Darstellung der Freiheitsrechte als „Ausgrenzungen\" — kein geeignetes Mittel zur Widerlegung des Vagheitseinwandes	35
III. Aktuelle Bindungswirkung der Grundrechte als „Leitsätze\" — Verständnis der Wesensgehaltsgarantie des Art. 19 II GG	37
Drittes Kapitel: Zu dem Versuche, die gesetzgebende Gewalt bei der Verwirklichung einer „verfassungsmäßigen Ordnung\" an die Freiheitsrechte „außerhalb von Art. 2 I GG selbst\" zu binden	48
I. Die Verschiedenheit der Themata der Freiheitsrechte — einschließlich des Art. 2 I GG — das entscheidende Hindernis für ein solches Vorgehen	48
1. Art. 2 I GG — das Grundrecht einer thematisch umfassenden allgemeinen Handlungsfreiheit	49
2. Das Verhältnis der Grundrechtsgewährleistungen des Art. 2 I GG zu denen der Einzelfreiheitsrechte	52
a) Das lediglich passive Mitbetroffensein des Art. 2 I GG in seinem durch die Einzelfreiheitsrechte verdeckten Anwendungsbereich und die Vorrangigkeit der Geltungsanordnungen der Einzelfreiheitsrechte in den ihnen zugewiesenen Lebensbereichen	53
b) Die effektive Anwendbarkeit und die selbständige Bedeutung des Art. 2 I GG als Auffangrecht für „Innominatfreiheiten\" bei thematischem Versagen der Einzelfreiheitsrechte	60
II. Die Schrankensystematik der Freiheitsrechte — ein weiteres Hindernis, dem Art. 2 Abs. 1 GG materielle Inhalte über die Einzelfreiheitsrechte zuzuführen	62
1. Die Eigenständigkeit des Begriffs der „verfassungsmäßigen Ordnung\" in Art. 2 Abs. 1 GG in dessen effektivem Anwendungsbereich als Auffangrecht für Innominatfreiheiten	62
2. Die notwendige Passivität und Unselbständigkeit der Grundrechtsschranke der „verfassungsmäßigen Ordnung\" in Art. 2 I GG in dessen durch die Einzelfreiheitsrechte überdeckten Anwendungsbereich	68
Viertes Kapitel: Versuech der Interpretation der Freiheitsrechte und Freiheitsrechts-Schranken von ihrer Funktion her	71
I. Das Verständnis der Freiheitsrechte im sozialen Rechtsstaat — die Bedeutung der Sozialstaatsklausel für die Grundrechtsinterpretation	71
1. Problematik	71
2. Freiheitsrechte und Sozialstaat — die Frage ihrer Verbindung zum sozialen Rechtsstaat	73
a) Zur Lehre Forsthoffs und Kleins von dem antinomischen Gegensatz zwischen Rechtsstaat und Sozialstaat	73
b) Die Überwindung des Gegensatzes von Rechtsstaat und Sozialstaat durch eine verbindende Interpretation	77
aa) Die negative Funktion der Freiheit — Abwehr gegen Übergriffe staatlicher Gewalt	82
bb) Die positive Funktion der Freiheitsrechte — Teilhabe an der Gestaltung des Gemeinwesens	86
II. Die Sozialbindung der Freiheitsrechte — ihre Bedeutung für das Verständnis der Grundrechtsschranken	87
1. Die Grundrechtsschranken — dem Grundrecht immanente Schranken	87
2. Die Bedeutung der geschriebenen Grundrechtsschranken	90
a) Die Grundrechtsschrankenvorbehalte als Kompetenznormen für gesetzgeberische „Eingriffe\" nach dem herkömmlichen Eingriffs- und Schrankendenken	90
b) Die Grundrechtsschranken — lediglich Maßgaberahmen für die gesetzgeberische Konkretisierung der Freiheit nach der Immanenzklausel	91
aa) Zum Wesen gesetzgeberischer Betätigung im Grundrechtsbereich	91
bb) Die Grundrechtsschrankenvorbehalte — Maßgaberahmen für die Gesetzgebung	94
α) Die grundrechtsimmanenten Schranken	94
β) Die Bedeutung der geschriebenen Grundrechtsschranken nach der Immanenzlehre	95
γ) Sozialstaatsklausel und Grundrechtsschrankenvorbehalte	96
δ) Zur Unterscheidung von „Einschränkungen\" der Freiheitsrechte von deren „immanenten Schranken	97
ε) Unterschiedliche immanente Schranken einzelner Freiheitsrechte	98
ζ) Wegfall der Unterscheidung von „Einschränkungsvorbehalten\", „Regelungsvorbehalten\" und immanenten Schranken — Exkurs über die Bedeutung für die Anwendung von Art. 19 I und Art. 19 II GG	100
III. Die Herstellung der Relation von Freiheit und Bindung durch Abwägung der beteiligten Verfassungsrechtsgüter	101
1. Der Immanenzgedanke — lediglich formales und ausfüllungsbedürftiges Schema	101
2. Güterabwägung und Verhältnismäßigkeitserfordernis beim Messen der gesetzgeberischen Regelungen am Freiheitsrechtsleitsatz des Art. 2 I GG selbst	102
IV. Zur Freiheit des Gesetzgebers bei der Ausgestaltung von Inhalt und Grenzen der Grundrechte — gesetzgeberisches „Ermessen	107
Fünftes Kapitel: Die thematische Abgrenzung des Art. 2 I GG von den Einzelfreiheitsrechten und das Messen freiheitsbegrenzender Gesetze an dem Grundrecht selbst — Schlußfolgerungen	111
I. Das Grundrecht des Art. 2 I GG in der Verfassungsbeschwerde	111
1. Die prozessuale Überlastung des Grundrechts des Art. 2 I GG nach der „Elfes\"-Entscheidung (BVerfGE 6, 32 ff.)	111
2. Die einzelnen Fälle	113
a) Art. 2 I GG als prozessuales Rügerecht für alle formellen Verfassungsverstöße	113
b) Art. 2 I GG als prozessuales Rügerecht selbst bei Unmittelbarer Verletzung dritter Einzelfreiheitsrechte	113
c) Art. 2 I GG als prozessuales Rügerecht bei grundrechtsfernen Normenkollisionen im thematischen Bereich von Einzelfreiheitsrechten	117
d) Art. 2 I GG als prozessuales Rügerecht in Fällen der Verletzung von Grundrechten Dritter bei gleichzeitigem Betroffensein des Verfassungsbeschwerdeführers	119
II. Materiell-rechtliche Schlußfolgerungen und Auswirkungen in der Rechtsprechung zu Art. 2 I GG	123
Schrifttumsverzeichnis	129