Book Details

ISBN:    978-3-428-42472-6

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-42472-6

Published online:    2019-07

Edition:    1

Language:    German

Pages:    127

Keywords:    Verfassungsrecht Auslegung Rechtsmethodik Verfassungsrecht Auslegung Rechtsmethodik Verfassungsrecht Auslegung Rechtsmethodik Verfassungsrecht Auslegung Rechtsmethodik Verfassungsrecht Auslegung Rechtsmethodik Verfassungsrecht Auslegung Rechtsmethodik Verfassungsrecht Auslegung Rechtsmethodik Verfassungsrecht Auslegung Rechtsmethodik

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Otto Majewski

Subjects:    Constitution ,

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Institution:    €34.90 (incl. local VAT if applicable)

Individual:    €34.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	5
Abkürzungsverzeichnis	8
Einführung	11
Erstes Kapitel: Die Beziehung von Verfassung zu Gesetz bei Leisner	13
1. Besprechung seiner Schriften, insbesondere der Monographie „Von der Verfassungsmäßigkeit der Gesetze zur Gesetzmäßigkeit der Verfassung	13
2. Der Verfassungsbegriff bei Leisner	17
3. Kritik	20
Zweites Kapitel: Die notwendige Gesetzesnähe der Verfassung	21
1. Die Einheit der Rechtsordnung	21
a) Die Normstufenpyramide und ihre Kritik	21
b) Die gegenseitige Ergänzungsbedürftigkeit von Rechtssätzen innerhalb von Teilrechtsordnungen	24
c) Konkurrenz von Rechtssätzen als Folge materieller Zusammengehörigkeit	24
d) Immanente Problemzusammenhänge im BGB und StGB	25
e) Gegenseitige Ergänzung von privatem und öffentlichem Recht und deren Abgrenzung	26
f) Bedeutung der Einheit der Rechtsordnung für die allgemeine Dogmatik	28
g) Die Einheit der Rechtsordnung als topos für die Verfassungskonkretisierung	29
2. Auswirkung der Erfüllung „von unten nach oben\" als einer allgemeinen Erscheinung auf die Beziehung von Verfassung zu Gesetz	31
a) Die Rückwirkung der Rechtsverordnung (RVO) auf das ermächtigende Gesetz	32
b) Globalverweisungen in Gesetzen auf Verordnungen, nachgewiesen anhand des Art. 47 Abs. 1 BayBesoldG	36
c) Der effektive Entscheidungszuwachs der Exekutive als Folge der Durchdringung staatlicher und gesellschaftlicher Sphäre	36
d) Folgerungen für die Funktion des Gesetzgebers im Verfassungs-, speziell im Grundrechtsbereich	40
3. Die historischen Rezeptionen in Verfassungen aus niederrangigem Recht	42
a) Aufnahme der Grundsätze der preußischen Reformgesetzgebung des 19. Jahrhunderts in süddeutsche Verfassungsurkunden	42
b) Rezeptionen in den Verfassungen von 1871 und 1918	46
c) Rezeptionen niederrangiger Normen im Grundrechts- und Kompetenzteil des Bonner Grundgesetzes	47
d) Rechtstheoretische Folgerungen für das Verhältnis von Verfassung zu Gesetz	50
Drittes Kapitel: Das Verhältnis von Verfassung zu einfachem Gesetzesrecht als methodisches Problem der Verfassungskonkretisierung	52
1. Normativität der Verfassung und ihr Bezug zur Wirklichkeit in der Rechtstheorie	52
a) Die Kritik am Positivismus in den Lehren R. Smends und E. Kaufmanns	53
b) Äußerungen bei Scheuner, Leibholz und Hesse	54
c) Kritik	56
2. Die hermeneutische Fragestellung	60
a) Topik und Vorverständnis in der Rechtsanwendung	61
b) Hinwendung zum Problemdenken als Ausdruck eines gewandelten Normverständnisses	63
c) Weitgehende Rationalität als Leitgedanken der Verfassungskonkretisierung	65
d) Wertung und Rationalität im Erkenntnisprozeß	65
3. „Normative Leitgedanken\" und „Normbereich\" als hermeneutische Hilfsgesichtspunkte für die Konkretisierung von Verfassungsnormen	68
4. Abgrenzung zur „Natur der Sache\" und zum institutionellen Rechtsdenken	74
5. Der hermeneutische Ansatz in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	78
Viertes Kapitel: Versuch einer auf den Grad der Einbeziehung des einfachen Gesetzesrechts abgestimmten Typologisierung von Grundrechten	86
1. Sachgeprägte Grundrechte, nachgewiesen anhand der Freiheitsgarantien in Art. 4 Abs. 1 und Art. 5 Abs. 3 GG	88
2. Rechtserzeugte Grundrechte, veranschaulicht anhand der Art. 101, 103 und 104 GG	101
3. Unterschiedliches Mischungsverhältnis von rechts- und sachgeprägten Normbereichen bei einer Ausgestaltungsfunktion des einfachen Gesetzgebers im Falle der Art. 14 Abs. 1 S. 2 und Art. 12 Abs. 1 S. 2 GG	102
4. Gemischte sach- und rechtsgeprägte Normbereiche bei einer Begrenzungsfunktion des Gesetzgebers, unter Berücksichtigung der Güterabwägungslehre	107
5. Die unterverfassungsrechtliche Normsetzung bei Grundrechten ohne ausdrücklichen Gesetzes vorbehält	111
Zusammenfassung	114
Literaturverzeichnis	116