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Berufsfreiheit und Berufslenkung

Berufsfreiheit und Berufslenkung

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Book Details

ISBN
978-3-428-45478-5
978-3-428-05478-7 (print edition)
DOI
https://doi.org/10.3790/978-3-428-45478-5
Edition
1
Language
German
Pages
638
Subjects
Constitution

Pricing

Institution
€129.90 (incl. local VAT if applicable)
Individual
€129.90 (incl. local VAT if applicable)
Section Title Page Action Price
Vorwort V
Inhaltsverzeichnis VII
Abkürzungsverzeichnis XXIX
Erster Teil: Das „Verbot\" der Berufslenkung als Verfassungsproblem 1
Erstes Kapitel: Berufslenkung als Freiheitsproblem 1
A. Berufsverwirklichung als struktureller Freiheitskonflikt 1
I. Individuelle Freiheit in der „gelenkten\" Gesellschaft 1
II. Berufsfreiheit und staatliche Freiheitsorganisation 3
III. Zur verfassungsrechtlichen Grundlegung staatlicher Arbeits-, Berufs- und Ausbildungsvorsorge 5
IV. Das „Verbot\" der Berufslenkung 6
V. Die Berufsfreiheitsgarantie auf dem Wege von der Teilhabe- zur Lenkungsdimension 7
VI. Berufsgrundrechtliche Lenkungsdimension und soziales Grundrecht auf Arbeit 8
B. Begriff, Grundstruktur und verfassungsrechtliche Problematik der Berufslenkung: Aufriß und Eingrenzung der Untersuchung 9
I. Der Begriff der Berufslenkung 9
1. „Berufslenkung\" als Sammelbegriff 10
2. Probleme der Begriffsbildung: Berufslenkung als „offener\" Arbeitsbegriff 11
II. Grundstruktur und verfassungsrechtliche Problematik der Berufslenkung 12
1. Die Funktionalisierung der Berufsfreiheit als Ergebnis einer Realund Wirkungsanalyse der Berufsfreiheitsgarantie 12
2. Zur Entfaltung eines „Realsystems\" der Berufslenkung 14
3. Berufsgrundrechtlicher Freiheitsvoraussetzungsschutz durch Berufslenkung 18
4. Die Berufsfreiheitsgarantie als „negative Kompetenznorm\" staatlicher Berufslenkung 19
5. Die Berufsfreiheitsgarantie als Struktur-, Organisations- und Verfahrensvorgabe staatlicher Berufslenkung 21
III. Eingrenzung der Untersuchung 22
C. Zur Methode der Untersuchung 26
D. Aufbau und der Gang der Untersuchung 29
Zweites Kapitel: Das Grundrecht der Berufsfreiheit als Verfassungsgarantie privatautonomer Berufsverwirklichung 32
A. Das Grundrecht der Berufsfreiheit 32
I. Berufliche Betätigung als reale Einheit von Ausbildung, Beruf und Arbeit 32
II. Die verfassungsdogmatische „Einheitlichkeit\" der Berufsfreiheitsgarantie 35
1. Der Zusammenhang der Teil-Freiheitsgarantien in Art. 12 Abs. 1 GG 36
2. Das Grundrecht der Berufsfreiheit als „gegliederte\" Einheit 41
a) Das Verhältnis von Berufswahl und Berufsausübung 41
b) Das Verhältnis des Grundrechts auf freie Wahl der Ausbildungsstätte zur Garantie freier Berufswahl und -ausübung 43
c) Die Stellung der Garantie freier Arbeitsplatzwahl im Zusammenhang der Berufsfreiheit 45
3. Der Regelungsvorbehalt in Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG als Regulativ gegliederter Einheitlichkeit 49
B. Der Gewährleistungsgehalt des Grundrechts der Berufsfreiheit 50
I. Die grundrechtlichen Gewährleistungsschichten 50
II. Der materielle Garantiegehalt des Grundrechts 52
III. Der partielle Gewichtsverlust des positivierten Grundrechtsinhalts 56
1. Das konkrete Verständnis der Berufsfreiheit 56
2. Berufsfreiheit als Steuerungsfeld staatlicher Grundrechtspolitik 58
3. Die Forderung nach einer „funktionalen\" Freiheitsgarantie 60
C. Das Grundrecht der Berufsfreiheit als funktionale Freiheitsgarantie 62
I. Grundrechte als Funktionsgarantien 62
1. Funktionale Grundrechtsinterpretation 62
2. „Funktionalität\" der Grundrechte und Grundrechtsverwirklichung durch Organisations- und Verfahrensgewähr 65
II. Das Grundrecht der Berufsfreiheit als verfassungsrechtliche Funktionszuweisung 66
1. Der spezifisch-funktionale Geltungsgehalt 66
2. Die funktional-individuale Freiheitsgewähr 67
3. Das grundrechtliche Steuerungsmuster 68
4. Die Zuweisung funktionsspezifischer Autonomie 69
5. Die funktionale Organisations- und Verfahrensgewähr 72
6. Die Berufsfreiheitsgarantie als ein makro-politischer Funktionswert? 73
D. Das Grundrecht der Berufsfreiheit als Gewähr privatautonomer Berufsverwirklichung 75
Drittes Kapitel: Das „Verbot\" der Berufslenkung 76
A. Berufsgrundrechtliche Freiheitsgewähr und Lenkungsverbot 76
B. Der Umfang des Lenkungsverbots 78
I. Das Verbot der Ausbildungslenkung 78
1. Der Ausschluß vorweggenommener staatlicher Berufswahllenkung 78
2. Die Zulässigkeit privater Ausbildungslenkung 80
II. Die Freiheitsgewähr der Berufswahl und -ausübung als Lenkungsschranke 82
1. Die Berufswahllenkung 82
2. Die Lenkung der Berufsausübung 82
III. Das Verbot staatlicher Lenkung der Arbeitsplatzwahl 84
1. Keine Geltung für selbständige Berufe 85
2. Das Verbot staatlicher Arbeitskräfte- und Arbeitslenkung 85
IV. Die Grundrechtsgarantie örtlich-räumlicher Freizügigkeit als „flankierendes\" Lenkungsverbot 86
C. Das Lenkungsverbot als funktionale Entstehenssicherung gesellschaftlicher Freiheit 88
I. Die inhaltliche Eingrenzung des Lenkungsbegriffs 90
1. Zur Reichweite des Lenkungsbegriffs 90
2. Berufslenkung und berufliche Globalsteuerung 90
3. Berufslenkung und Planwirtschaft 92
4. Das Verbot der Berufslenkung als Verbot der Berufsplanung 93
5. Gesellschaftliche Bedarfsorientierung als Merkmal der Berufslenkung und Grenze beruflicher Globalsteuerung 94
II. Der Mangel an verfassungsrechtlicher Legitimation zur Bedarfslenkung 94
III. Der Ausfall einer leistungsstaatlichen Garantiedimension 95
Viertes Kapitel: Infragestellung des Lenkungsverbots 97
A. Die Fragwürdigkeit des Lenkungsverbots 97
B. Vier Thesen zur Berufslenkung 99
I. Berufsverwirklichung als „sozialautonome\" Berufs- bzw. Ausbildungsentscheidung 99
II. Soziale Lenkungsrealität als Antwort auf die Funktionsdefizite der Berufsfreiheitsgarantie 101
III. Soziale Lenkungsrealität und Funktionswandel der Berufsfreiheitsgarantie 103
IV. Verfassungshistorische Legitimation der Berufslenkung 104
C. Infragestellung des Lenkungsverbots und Revision der Berufsfreiheitsdogmatik 104
Zweiter Teil: Berufslenkung als Verfassungswirklichkeit 106
Fünftes Kapitel: Berufsfreiheit als sozial autonome Berufsverwirklichung 106
A. Bestimmungsfaktoren beruflicher Selbstverwirklichung 107
I. Personale Bestimmungsfaktoren 107
II. Ökonomische Bestimmungsfaktoren 108
III. Außerökonomische Bestimmungsfaktoren 109
IV. Die Rolle der Berufswahltheorien 110
B. Berufsverwirklichung als Konflikt 111
I. Berufsverwirklichung als individueller Konflikt 112
II. Berufsverwirklichung als Entscheidungsprozeß 114
1. Berufsverwirklichung als individueller Entscheidungsprozeß 114
2. Berufsverwirklichung als staatliche Verantwortung 116
C. Verfassungsrechtliche Folgerungen 118
I. Strukturelle Freiheitsbindung der Berufsverwirklichung und staatliche Entscheidungsteilhabe 118
II. Die Lenkungsdimension der Berufsfreiheitsgarantie 119
Sechstes Kapitel: Berufsfreiheit als sozialer Konflikt und grundrechtliches Funktionsproblem 121
A. Berufsverwirklichung als „soziales\" Problem und grundrechtliches Funktionsdefizit 121
I. Funktionsprobleme der Freiheitsverwirklichung durch Beruf und Arbeit 123
1. Freiheitsgefährdung durch Arbeitsmarktversagen, strukturelle Beschäftigungsproblematik und Berufswandel 123
2. Freiheitsgefährdung durch individuelle Defizite der Eigensteuerung 129
II. Funktionsprobleme beruflicher Freiheitsverwirklichung als faktische Funktionskrise der Berufsfreiheitsgarantie 131
B. Berufsgrundrechtliche Funktionssicherung durch verfassungsgegebene Freiheitsorganisation 133
I. Faktische Freiheitsgefährdung und leistungsstaatlicher Grundrechtsschutz 133
II. Divergierende Strategien leistungsstaatlicher Grundrechtssicherung 134
Siebentes Kapitel: Berufsfreiheit durch Berufslenkung 136
A. Berufsfreiheit durch soziale Intervention 136
I. Berufsfreiheit als Interventionsfeld 136
II. Soziale Intervention in die Berufsfreiheit durch „aktive\" Politik 137
III. Die „Funktionalisierung\" der Berufsfreiheit durch Rechtsetzung 138
1. Die Synthese von berufsgrundrechtlicher Freiheitsgewähr und sozialer Intervention 140
2. Die Funktionskrise der Berufsfreiheitsgarantie als Steuerungsproblem des sozialen Interventionsstaates 140
IV. Die Implementation staatlicher Interventionskonzepte durch Verwaltung 142
V. Soziale Intervention durch Berufslenkung 143
1. Die Lenkungsrealität sozialer Intervention 143
2. Lenkungsrealität durch Politikformulierung 144
3. Lenkungsrealität durch Rechtsetzung und Normvollzug 146
B. Berufslenkung im Bildungswesen 147
I. Lenkungsrealität durch Bildungspolitik, Bildungsgesetzgebung und Bildungsverwaltung 148
1. Bildungspolitik im Zielkonflikt von Nachfrage, Ressourcen und Bedarf 148
2. Bildungsangebote als Gegenstand staatlicher Lenkung und Leistung 150
a) Bildungspolitik und Bildungsplanung 150
b) Ausbildungslenkung durch Normsetzung und -vollzug 152
II. Bildungslenkung durch Schulpolitik, Schulgesetzgebung und Schulorganisation 153
1. Staatliche Steuerung des allgemeinbildenden Schulwesens 153
2. Lenkungselemente der Schulsteuerung 154
a) Verlängerung der Pflichtschulzeit 154
b) Berufsfeldbezogenes Oberstufenzentrum 155
c) Schullaufbahnberatung 156
d) Berufswahlunterricht 156
III. Ausbildungslenkung durch berufliche Bildung 158
1. Reformpolitik und Steuerungsmuster in der Berufsbildung 158
a) Das Berufsbildungsgesetz 158
b) Das Ausbildungsplatzförderungsgesetz von 1976 und das Berufsbildungsförderungsgesetz von 1981 161
c) Das Steuerungsmuster 162
2. Lenkungselemente der beruflichen Bildung 166
a) Ausbildungsplatzförderung und Lenkung 167
b) Gelenkter Berufswandel und Berufsstrukturlenkung durch Berufsbildungsreform 169
IV. Ausbildungslenkung durch Hochschulpolitik und Hochschulgesetzgebung 174
1. Staatliche Steuerung im Hochschulsektor 174
2. Staatliche Steuerung im Hochschulsektor als Ausbildungslenkung 175
a) Infrastrukturlenkung durch Hochschulausbau 176
b) Hochschulzugangslenkung durch Festsetzung von Bedarfsquoten 178
c) Ausbildungslenkung durch bedarfsgeleitete „Niveaupflege 179
d) Strukturelle Ausbildungslenkung durch Bildungs- und Studienberatung 180
e) Ausbildungslenkung durch Ressourcenentscheidung 183
aa) Der Zusammenhang von Nachfrage, Bedarf und Haushaltsmitteln 183
bb) Das Beispiel der Lehrerbedarfslenkung 183
V. Ausbildungslenkung durch Ausbildungsförderung? 185
VI. Das „Verbot\" der Ausbildungslenkung als Scheinproblem der Bildungspolitik 187
1. Der unlösbare Zielkonflikt von Nachfrage, Bedarf und Ressourcen 187
2. Ausbildungslenkung als Ausdruck der Verflechtung von individuellem Bildungsanspruch, ökonomisch-gesellschaftlichem Qualifikationsbedarf und staatlicher Steuerungsnotwendigkeit 188
3. Das instrumentale Muster staatlicher Ausbildungslenkung 188
4. Die Unvermeidbarkeit bildungspolitischer Lenkungselemente: Der Ausbau der Weiterbildung als Steuerungs- und Lenkungsproblem 190
C. Berufslenkung und Arbeitsmarkt 193
I. Der Arbeitsmarkt als Steuerungsfeld 193
1. Die Selbststeuerungsfunktion des Arbeitsmarktes 193
2. Steuerungsprobleme des Arbeitsmarktes 194
a) Das Kompetenzproblem 194
b) Allokations- und Stabilisierungsprobleme 195
c) Das Verteilungsproblem 198
d) Das Interdependenzproblem 199
3. Steuerungsbedarf des Arbeitsmarktes und plurale Marktsteuerung 200
a) Wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischer Steuerungsbedarf 200
b) Gesellschaftlich-autonome Arbeitsmarktsteuerung 201
c) Arbeitsmarktsteuerung durch staatliche Politikformulierung 201
4. Steuerung durch staatliche Arbeitsmarktpolitik und Arbeitsförderungsrecht 202
a) Steuerungsansatz 202
b) Zielsetzung der staatlichen Arbeitsmarktpolitik und Arbeitsförderungsrecht 204
aa) Hoher Beschäftigungsstand 204
bb) Verbesserung der Beschäftigungsstruktur 205
cc) Förderung des allgemeinen Wirtschaftswachstums 206
5. Instrumente des Arbeitsförderungsrechts 207
a) Arbeitsmarktpolitische Präventivmaßnahmen 207
b) Maßnahmen zur Erhaltung von Arbeitsplätzen 208
c) Maßnahmen bei Arbeitslosigkeit und Betriebsstillegungen 208
d) Maßnahmen zur Schaffung von Arbeitsplätzen 209
6. Staatliche Arbeitsmarktpolitik und Arbeitsrechtsgesetzgebung 209
a) Marktbezug und Steuerungsfunktion des Arbeitsrechts 209
b) Verteilungskorrigierende Marktsteuerung durch Arbeitsrecht 210
II. Plurale Vielfachsteuerung des Arbeitsmarktes und staatliche Marktregulierung 212
1. Plurale Vielfachsteuerung des Arbeitsmarktes 212
a) Der Arbeitsmarkt als komplexes Steuerungssystem 212
b) Arbeitsmarktsteuerung als kooperative Marktorganisation 213
c) Plurale Vielfachsteuerung und Verbot der Arbeitsmarktlenkung 214
2. Arbeitsmarktsteuerung durch staatliche Marktregulierung 214
a) Staatliche Arbeitsmarktsteuerung als Status- und Funktionsschutz 214
b) Formen und Ebenen staatlicher Arbeitsmarktsteuerung 215
c) Staatliche Arbeitsmarktsteuerung als Global- und Mikrosteuerung 216
d) Staatliche Arbeitsmarktsteuerung als Typus regulativer Politik 218
III. Arbeitsmarktregulierung durch Arbeitsmarktlenkung 219
1. Der Übergang von der Steuerung zur Lenkung 219
a) Arbeitsmarktlenkung durch ökonomische „Finalisierung\" der staatlichen Arbeitsmarktpolitik 219
b) Arbeitsmarktlenkung als Wirtschaftslenkung 220
c) Bedarfsmaßgaben der Arbeitsmarktlenkung 220
d) Verrechtlichung des Lenkungsbedarfs 221
e) Funktionsdoppelung der Arbeitsmarktregulierung 222
2. Die Implementation der staatlichen Lenkungspolitik 223
a) Makro- und mikropolitische Arbeitsmarktlenkung 223
b) Arbeitsmarktlenkung als Vollzug von Arbeitsmarktplanung 224
c) Die Arbeitsverwaltung als Lenkungsinstanz 225
d) Die historische Hypothek des Lenkungsvollzugs durch Arbeitsverwaltung 226
IV. Administrative Arbeitsmarktlenkung durch Berufsberatung und Ausbildungsvermittlung 228
1. Der gesetzliche Auftrag 228
2. Die Lenkungsfunktion 229
a) Berufsberatung als kooperative Berufswegfindung 230
b) Berufsberatung als Interaktion 232
c) Berufsberatung als funktionale Verschränkung von Entscheidungshilfe und Entscheidungslenkung 233
V. Administrative Arbeitsmarktlenkung durch Arbeitsvermittlung und Arbeitsberatung 234
1. Der gesetzliche Auftrag 235
2. Die Lenkungsfunktion 236
VI. Administrative Arbeitsmarktlenkung durch berufliche Bildungsförderung 237
VII. Administrative Arbeitsmarktlenkung durch Leistungsrecht 239
1. Mobilitätszwang durch Leistungsdifferenzierung? 239
a) Einkommensminderung durch Leistungen der Arbeitslosenversicherung als Mobilitätszwang? 239
b) Mobilitätslenkung durch Leistungsanreize der beruflichen Bildungsförderung 241
2. Mobilitätszwang durch „Leistungssperrnormen 242
VIII. Das Lenkungsmuster staatlich-administrativer Arbeitsmarktregulierung 244
1. Arbeitsmarktlenkung und Leistungssperrnormen 244
2. Originäre und derivative Arbeitsmarktlenkung 244
3. Zweck und Formenvielfalt originärer Arbeitsmarktlenkung 245
4. Die Funktionsbindung originärer Arbeitsmarktlenkung 246
5. Das Lenkungsmuster derivativer Arbeitsmarktlenkung 247
6. Individualbezogene Lenkungsmittel- und Wirkungstypik der Arbeitsmarktlenkung 248
Achtes Kapitel: Berufslenkung im Grundrechtsdilemma 249
A. „Gelenkte\" Berufsfreiheit als Verfassungswirklichkeit 249
I. Reale Berufsfreiheit durch staatliche Freiheitsorganisation 249
II. Berufslenkung als Funktionsmodus staatlicher Freiheitsorganisation 250
1. Lenkung als Element staatlicher Steuerung von Ausbildung, Beruf und Arbeit 250
2. Die Funktionstypik staatlicher Berufslenkung 251
a) Berufslenkung als Funktionsgarantie der Berufsgesellschaft 251
b) Lenkungsarten und Lenkungszwecke 252
c) Lenkungsziele 252
d) Wirkungstypik und instrumentales Muster der Berufslenkung 254
Β. Lenkungsrealität und grundrechtliches Lenkungsverbot im Widerstreit 255
I. Das Lenkungsverbot als Realitätsverweigerung 255
II. Das Dilemma staatlicher Freiheitsintervention durch Lenkung 256
III. Verfassungsrechtliche Ansatzpunkte einer Revision des Lenkungsverbots 257
1. Berufslenkung als Legitimations- und Schrankenproblem 258
2. Berufslenkung als Maßgabeproblem 258
3. Berufslenkung als Problem der funktionell-rechtlichen Kompetenzverteilung 259
IV. Zur Auflockerung des Lenkungsverbots durch Rechtsprechung und Literatur 259
Dritter Teil: Berufslenkung als Funktionselement der „offenen\" Berufsverfassung 262
Neuntes Kapitel: Die Verfassungsdogmatik auf dem Wege zum Lenkungsmandat 262
A. Das „Verbot\" der Berufslenkung in der verfassungs- und verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung 262
I. Die Rechtsprechung zum Lenkungsverbot 262
1. Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts 262
a) Berufslenkung und Ausbildungsfreiheit 262
aa) Berufslenkung durch Schullaufbahnbestimmung 262
bb) Berufslenkung durch Beschränkung des Hochschulzugangs 264
b) Berufslenkung und Berufswahlfreiheit 273
2. Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts 278
a) Berufslenkung und Ausbildungsfreiheit 278
b) Berufslenkung und Berufswahlfreiheit 283
3. Entscheidungen der instanzgerichtlichen Verwaltungsrechtsprechung 285
a) Berufslenkung und Ausbildungsfreiheit 285
b) Berufslenkung und Berufswahlfreiheit 293
4. Das Ergebnis der Rechtsprechungsanalyse 294
a) Die These vom begrenzten Lenkungsmandat 296
b) Die begriffliche und funktionale Entfaltung der Berufslenkung 302
c) Der „Vorbehalt des Tatsächlichen 304
d) Von der Eingriffs- über die Leistungs- zur Lenkungsdogmatik 305
aa) Lenkung „durch Eingriff 305
bb) Lenkung „durch Leistung 311
cc) Lenkung durch Beratung? 319
II. Argumentationsdefizite der Rechtsprechung 320
1. Das Lenkungsverbot als staatliche Funktionssperre? 320
2. Der fehlende Rückgriff auf die Entstehungsgeschichte der Berufslenkung 322
3. Berufslenkung als „notrechtsähnliche\" Handlungskompetenz? 323
4. Dysfunktionale Begrenzungen des Lenkungsmandats in der Tradition des Abwehr-, Eingriffs- und Schrankendenkens 325
5. Zur sozialstaatlichen Berufsfreiheitsgarantie als „Maßgabegrundrecht\" leistungsstaatlicher Berufslenkung 327
a) Die unbewältigte Komplexität der berufsgrundrechtlichen Lenkungskomponente 328
b) Grundrechtliche Verteilungslagen und der Kontrollmaßstab der Berufslenkung: Zur „Doppelfunktion\" des Art. 12 Abs. 1 GG 332
c) Die verfehlte Strukturrationalität des Planungs- und Lenkungsstaates 337
6. Studienberatung als verfehltes Paradigma „weicher\" Berufslenkung 344
7. Der nicht ausgeschöpfte „Vorbehalt des Tatsächlichen 347
B. Die Entwicklung eines Lenkungsmandats in der Literatur 348
I. Zum Entwicklungsgang der Diskussion 348
1. Die Fehleinschätzung der Rechtsprechung in der Literatur 348
2. Entwicklungsphasen und Schwerpunkte der Literatur 349
3. Die Lenkungsdiskussion in der Tradition des Eingriffs-, Abwehr- und Schrankendenkens 352
a) Das absolute Lenkungsverbot 352
b) Auflockerungstendenzen im abwehrrechtlich begründeten Lenkungsverbot 358
c) Berufslenkung als Problem des Leistungsstaates 361
4. Planung und Lenkung als spezifische Funktionen des Leistungsstaats 363
a) Grundrechtssichernde Geltungsfortbildung durch leistungsstaatliches Handeln 363
b) Bedarfsorientierte Planung und Lenkung als Mittel leistungsstaatlicher Grundrechtsförderung 364
5. Reale Berufsfreiheit im Leistungsstaat durch Berufsplanung und -lenkung 365
II. Berufslenkung als Problem ihrer Legitimation, Reichweite und Kontrolle 367
1. Legitimationsprobleme der Berufslenkung 367
a) Der sozialstaatliche Legitimationszusammenhang 368
b) Die berufsgrundrechtliche Legitimation der Lenkung 370
c) Die unbewältigte Komplexität des Legitimationsproblems 373
2. Inhalt und Grenzen legitimer Berufslenkung 375
a) Die Absage an ein imperatives Lenkungsmandat 375
b) Das Konzept der influenzierenden Berufslenkung 377
c) Berufslenkung versus Nachfrageoptimierung und Marktsteuerung 378
d) Die inhaltlich-deskriptive Entfaltung des Lenkungsinstrumentariums 381
e) Das Übermaßverbot als Lenkungsregulativ 382
f) Beeinträchtigungsintensität der Lenkung als Anwendungsmaßstab? 383
g) Die Beeinträchtigungsintensität der Lenkung als Maßgabeproblem des beruflichen Freiheitsstatus 386
h) Bereichsspezifische Entfaltung der Lenkungsinhalte 389
3. Berufslenkung als Kompetenz- und Kontrollproblem 389
a) Die Lenkungszuständigkeit des Gesetzgebers 390
b) Genuine Lenkungsverantwortung der Verwaltung? 391
c) Kompetenzgerechter Lenkungsrechtsschutz 392
d) Staatliche Lenkungsfunktion und grundgesetzliche Zuständigkeitsverteilung 393
III. Die Ausbildungsfreiheit als „Lenkungsfeld 396
1. Bildungspolitik im Zielkonflikt von Nachfrage und Bedarf 396
2. Das Verbot der Berufslenkung durch Ausbildungslenkung 398
3. Bildungsplanung, Berufsplanung und Ausbildungslenkung als leistungsstaatliche Notwendigkeit 398
a) Die Entstehung von Verteilungsproblemen im Bildungssektor 398
b) Technischer Fortschritt, Berufswandel und Bildungspolitik 400
c) Funktionswandel der Bildungspolitik 402
4. Berufslenkung und numerus clausus 404
5. Planung und Lenkung der beruflichen Ausbildung 406
6. Ausbildungsförderung und Berufslenkung 408
IV. Berufslenkung und Arbeitsmarkt 409
1. Grundformen der Berufslenkung durch Arbeitsmarktlenkung 409
2. Öffentliche Berufslenkung durch soziale Arbeitsförderung 413
a) Die Funktionsambivalenz der Berufsberatung 413
aa) Berufsfreiheit durch Beratung 413
bb) Die „Lenkungsfunktion\" der Berufsberatung 414
cc) Berufsberatung als Beratungs- und Datenverbund 416
b) Arbeitsvermittlung als Lenkungsinstitution 417
aa) Berufsfreiheit durch Arbeitsvermittlung 417
bb) Die „Marktfunktion\" der Arbeitsvermittlung 418
cc) Die „Lenkungsfunktion \" der Arbeitsvermittlung 419
c) Öffentliche Berufslenkung bei freiem Arbeitsmarkt 422
3. Zur Lenkungsdimension eines sozialen Grundrechts „auf Arbeit 423
a) Die Bewirtschaftung von Arbeitsplatzangebot und -nachfrage als Bedingung des sozialen Grundrechts 423
b) Lenkung als Korrelat des Sozialgrundrechts? 424
4. Berufslenkung und arbeitsvertragliche Privatautonomie 426
a) Staatliche Arbeitsmarktlenkung und -Steuerung durch Individualrecht? 426
b) Zum staatlichen Lenkungsmandat im kollektiven Arbeitsrecht 430
V. Das Ergebnis der Literaturanalyse 431
1. Die „Zweiteilung\" der Literatur 431
2. Legitimation und Reichweite des Lenkungsmandats 432
3. Bereichsspezifische Konzeptualisierung des staatlichen Lenkungsmandats 435
a) Ausbildungslenkung 436
b) Berufswahl- und -zugangslenkung 437
c) Arbeitsmarktlenkung 437
4. Entwicklungsansätze zu einer Lenkungsdimension der Berufsfreiheitsgarantie 439
VI. Argumentationsdefizite der Literatur 441
1. Das konzeptionelle Defizit staatlicher Steuerung und Lenkung im Freiheitsfeld von Ausbildung, Beruf und Arbeit 441
a) Globalsteuerung und Berufslenkung 441
b) Dogmatische Fragestellungen 443
2. Das Bezugsproblem des Sozialstaatsprinzips zu Art. 12 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 1 GG 444
3. Das Defizit berufsgrundrechtlicher Interpretation 445
a) Ein Lenkungsmandat aus Art. 12 Abs. 1 GG? 445
b) Die Berufsfreiheitsgarantie als „Maßgabe\" der Berufslenkung 446
4. Das Lenkungsverständnis als Realitätsdifferenz 447
C. Ein limitiertes Lenkungsmandat zur Bekämpfung berufsgrundrechtlicher Funktionsdefizite? 447
I. Limitierte Berufslenkung als verfassungszulässiges Instrument beruflicher Freiheitssicherung 447
II. Differenzen zwischen Rechtsprechung und Literatur über Inhalte und Grenzen der Berufslenkung 448
III. Die Notwendigkeit vertiefender Problemanalyse 449
Zehntes Kapitel: Das entstehungsgeschichtliche Lenkungsakzept 450
A. Das verfassungshistorische Interpretationsdefizit in Rechtsprechung und Literatur 450
I. Die Rechtsprechung 450
II. Die Literatur 451
B. Die entstehungsgeschichtliche Aussagekraft des Art. 12 Abs. 1 GG zum Problem der Berufslenkung 453
I. Das methodische Problem 453
II. Die Interpretation des Art. 12 Abs. 1 GG aus seinem historischen Entstehungszusammenhang 454
III. Art. 12 Abs. 1 GG als Lenkungsinstrument der Berufsfreiheit? 455
IV. Die „relative\" Ergiebigkeit des entstehungsgeschichtlichen Rückgriffs für das Problem der Berufslenkung 457
C. Die Entfaltung der Berufslenkung als historischer Prozeß 458
I. Berufslenkung im Entwicklungszusammenhang staatlicher Wirtschaftsintervention 458
1. Berufslenkung und Arbeitslenkung 458
2. Berufslenkung als Bestandteil beruflicher Globalsteuerung vor Inkrafttreten des Grundgesetzes 459
3. Die institutionell-administrative Entfaltung der Berufslenkung 461
4. Berufslenkung durch Verfachlichung des Interventionsauftrages 462
D. Berufslenkung als immanente Vorverfassungsmäßigkeit des Art. 12 Abs. 1 GG 463
I. Art. 12 Abs. 1 GG als historisch-aktuelle Begriffs- und Funktionsidentität 463
II. Grenzen der Funktions- und Begriffsidentität 465
III. Die situative und typengeleitete Funktionsbedingtheit des Lenkungsmandats 467
1. Die situative „Eingrenzung\" des Lenkungsmandats 467
2. Das grundrechtlich begrenzte Akzept der entwicklungsgeschichtlichen Lenkungstypik 468
IV. Das Ergebnis des sozialverfassungsgeschichtlichen Interpretationsansatzes 469
1. Steuerungspolitische Konsequenzen 469
2. Verfassungsdogmatische Konsequenzen 470
Elftes Kapitel: Bedeutungs- und Funktionswandel der Berufsfreiheitsgarantie 471
A. Die dogmatische Revision des Lenkungsverbots im Spannungsfeld von sozialer Wirklichkeit und berufsgrundrechtlicher Freiheitsverbürgung 471
Β. Privatautonomie als Freiheitsprinzip? 474
I. Berufsfreiheit als Abwesenheit staatlicher Beeinträchtigung und Beliebigkeitsgewähr? 474
II. „Beruf\" und „Wahlfreiheit\" als Elemente eines positiven Freiheitsbegriffs 475
1. „Entscheiden\" als berufsgrundrechtliches Funktionselement 475
2. Berufsfreiheit als Problem der Entscheidungskompetenz 476
3. Der „Beruf\" als Gegenstand individuellen Entscheidens 476
C. Der „Beruf\" als sozialer Status 477
I. Freiheitsfeld „Berufsgesellschaft 477
II. Der „Beruf\" als Status 478
III. Berufsfreiheit als Chance zur Statusbegründung, -sicherung und -entfaltung 479
1. Berufsfreiheitsgarantie als Statusschutz 479
2. Die Auswirkungen auf den Begriff der Berufsfreiheit 480
D. Statusbindung durch Sozialautonomie 480
I. Immanent-strukturierte Berufsfreiheit als grundrechtliche Freiheitsgewähr 481
II. Sozialbindung der Berufsfreiheit 482
1. Sozialzusammenhang von Ausbildungs-, Berufs- und Arbeitsplatzwahl 482
2. Sozialbindung der Berufsfreiheit durch staatliche Strukturgebung 483
III. Staatliches Leistungshandeln als Vorbedingung der Freiheitsentfaltung 484
E. Berufsfreiheit durch soziale Realisation 484
I. Berufsfreiheit als Wahrnehmung von Statuschancen 484
II. Berufsfreiheit als soziale Autonomie 485
1. Die Bindung der Berufsfreiheit an soziale Sicherung 485
2. Sozialstrukturelle Determination von Berufsfreiheit 486
III. Soziale Realisation als Entstehensbedingung von Berufsfreiheit 486
Zwölftes Kapitel: Verfassungsrechtliche Legitimation und Reichweite staatlicher Berufslenkung 487
A. Berufsfreiheit und Berufslenkung durch berufsgrundrechtlichen Status- und Funktionsschutz 487
I. Positive Freiheitsverbürgung als Grundrechtsauftrag zu Status- und Funktionsschutz 487
1. Funktionsbezogener Statusschutz als objektiver Gewährleistungskern des Art. 12 Abs. 1 GG 488
2. Funktionsbezogener Statusschutz als Konkretisierung des Art. 1 Abs. 1 GG 489
II. Formen und Intensität des Status- und Funktionsschutzes 490
1. Erfüllung des grundrechtlichen Schutzauftrags durch Gefahrenabwehr 490
2. Der grundrechtliche Schutzauftrag als Element objektiver Ordnung von Ausbildung, Beruf und Arbeit 491
3. Grundrechtlicher Schutzauftrag und materielle Teilhaberechte 491
a) Das Recht auf Arbeit 492
b) Der ausbildungsfreiheitliche Teilhabeanspruch als Paradigma leistungsstaatlicher Statusentfaltung 492
4. Zur Intensität berufsgrundrechtlichen Status- und Funktionsschutzes 493
a) Funktionsbezogener Statusschutz als Intensitätsmaßstab 494
b) Funktionsbezogener Statusschutz als menschenwürde- und gleichheitsdirigierter Berufsschutz 494
III. Funktionsbezogener Statusschutz und staatliche Steuerungsnotwendigkeit 496
1. Konnexität von Statusschutz und Statusregulierung 497
2. Statusregulierung als Ausdruck staatlicher Verantwortung und individueller Pflichtigkeit im Rahmen der Berufsverfassung 499
3. Grundrechtliche Schutzintensität und reziproke Konnexität der Statusregulierung 501
IV. Die Lenkungsdimension berufsgrundrechtlichen Status- und Funktionsschutzes 502
1. Der „Bedarf\" an Grundrechtsvorsorge als inhaltliche Maßgabe der Statusregulierung 502
2. Die Maßstabsqualität des ökonomischen und „sozialen\" Bedarfs 502
3. Das berufsgrundrechtliche Lenkungsmandat 504
B. Berufsfreiheit und Berufslenkung durch soziale Intervention 504
I. Die sozialstaatlich-gleichheitsdirigierte „Überformung\" des berufsgrundrechtlichen Lenkungsmandats 505
1. Die dynamische Regulierungskompetenz des Sozialstaats 505
a) Die Ausformung der sozialstaatlichen Regulierungskompetenz 506
b) Materielles und formelles Sozialstaatsprinzip 507
c) Sozialstaatliche Garantiedimension als Grundlage eines Lenkungsmandats 507
d) Der Bezug zum berufsgrundrechtlichen Lenkungsmandat 509
2. Die Kompetenzmaßgabe des allgemeinen Gleichheitssatzes 510
a) Formal-egalisierender Berufsschutz 511
b) Der Grundsatz der Lastengleichheit 511
II. Berufslenkung durch soziale Intervention als Maßgabe des demokratisch legitimierten Steuerstaates 513
1. Steuerstaat und Verteilungsgerechtigkeit 513
2. Wachstumsförderung, Sicherung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts und Gemeinschaftsaufgaben im Steuerstaat 514
3. Berufslenkung und grundgesetzliches Demokratiegebot 514
C. Der verfassungsrechtliche Legitimationszusammenhang der Berufslenkung 515
I. Die Legitimationsgesamtheit der Berufslenkung 515
II. Legitimationsschichten der Berufslenkung 516
1. Die legitimatorische Interdependenz von Berufsfreiheitsgrundrecht, Sozialstaatsprinzip und allgemeinem Gleichheitssatz 516
a) Das Verhältnis des Sozialstaatsprinzips zu Art. 12 Abs. 1 GG 516
b) Die Kompetenzdirektiven des allgemeinen Gleichheitssatzes 517
2. Lenkungskompetenz und staatliche Ressourcenverantwortung 518
D. Verfassungsgrenzen staatlicher Berufslenkung 519
I. Berufslenkung als Schranken- und Inhaltsproblem 519
1. Der Rückgriff auf die Lenkungsrealität 519
2. Die grundrechtliche Kollisionslage 520
II. Berufslenkung als kollisionsrechtliches Grundrechtsproblem 520
1. Der grundrechtliche Funktionsanspruch 520
2. Grundrechtlicher Funktionsanspruch und „offene\" Berufsverfassung 521
a) „Offene\" Berufsverfassung als Rahmenmaßgabe 521
b) Die „relative\" Offenheit der Berufsverfassung 523
c) Keine „objektive Systemwirkung\" der Berufsfreiheitsgarantie 524
3. Berufslenkung als Funktionsmodus grundrechtlicher Kollisionslösung nach Maßgabe des Übermaßverbots 525
a) Erforderlichkeit der Berufslenkung 525
b) Geeignetheit der Berufslenkung 527
aa) Geeignetheit der Ausbildungslenkung 528
bb) Geeignetheit der Arbeitsmarktlenkung 530
cc) Geeignetheit der Berufswahl-, Berufszugangs- und -ausübungslenkung sowie der Berufsstrukturlenkung 532
c) Verhältnismäßigkeit der Berufslenkung im engeren Sinne 533
aa) Limitierte Bedarfsorientierung der Berufslenkung 534
bb) Situative Bindung und instrumentale Differenzierung der Berufslenkung 534
cc) Personale Entscheidungsoptimierung, sukzessive Beeinträchtigungsintensität und Kontrollrahmen der Berufslenkung 536
dd) Individuelle Zumutbarkeit und materielle Verfahrensgerechtigkeit als Grenzen der Berufslenkung 538
III. Das limitierte Lenkungsmandat 540
1. Die Absage an das „Verbot\" der Berufslenkung 540
2. Die gebundene Reichweite des staatlichen Lenkungsmandats 541
3. Die Lenkungsrealität als verfassungskonforme Kollisionslösung 542
Dreizehntes Kapitel: Art. 12 Abs. 1 GG als „Maßgabegrundrecht\" der Berufslenkung 543
A. Die Berufsfreiheitsgarantie als Strukturprinzip der Berufslenkung 543
I. Grundrechtsmaßgabe und Lenkungsrealität 544
II. Lenkungsrealität und grundrechtliches Freiheitspostulat 545
B. Die Berufsfreiheitsgarantie als inhaltliche Maßgabe der Berufslenkung 546
I. Programmdimension und Bedarfskonkretisierung 546
1. Bedarfsdeckung als Präferenzmaßgabe konkurrierender Freiheitsinteressen 546
2. Bedarfsdeckung als Gemeinschaftsgüterschutz 548
II. Integration der Lenkungspolitik und Planbindung der Berufslenkung 549
III. Individuelle Freiheitschance und Lenkungsflexibilität 551
1. Flexibilität des Lenkungssystems 551
2. Dynamisierung des Berufsbegriffs 551
3. Der „Beruf\" als Grenze flexibler Lenkung 552
IV. Lenkungsintensität und verfassungsverbürgte Formen- und Wirkungstypik der Berufslenkung 553
1. Varianz der Lenkungsintensität 553
2. Intensitätsgebundene Formen- und Wirkungstypik 554
a) Lenkungsformen 554
b) Lenkungsarten 555
c) Instrumentales Muster der Lenkung 556
d) Wirkungstypik der Lenkung 557
V. Berufslenkung als Anwendungsmaßgabe 558
1. Direkte individuell-negative Berufslenkung 558
2. Mittelbar individuelle Berufslenkung 559
a) Staatliche Ausbildungslenkung 559
b) Staatliche Arbeitsmarktlenkung 560
c) Berufsausübungslenkung 561
3. Lenkung der Berufsstruktur und des Berufswandels 561
C. Die Berufsfreiheitsgarantie als Verfahrensmaßgabe der Berufslenkung 562
I. Berufslenkung und Verfahren 562
1. Die Verfahrensgeltung der Grundrechte 562
2. Der Grundsatz der Verfahrensadäquanz staatlicher Berufslenkung 563
II. Die Verfahrenssicherung originärer Berufslenkung 564
1. Das Verfahren der Bedarfsermittlung 565
2. Die Umsetzung der Bedarfsdaten in Bedarfsmaßgaben 566
3. Die Implementation der Bedarfsmaßgaben 568
III. Die Verfahrenssicherung derivativer Berufslenkung 569
1. Funktionsgerechtigkeit des Lenkungsverfahrens 569
2. Das Gebot materialer Verfahrensgerechtigkeit 570
D. Die Berufsfreiheitsgarantie als funktionell-rechtliche Lenkungsmaßgabe 571
I. Die Lenkungszuständigkeit des Gesetzgebers 571
1. Politische Gestaltungsfreiheit und Gesetzesvorbehalt 571
2. Der Gesetzesvorbehalt als umfassender Funktionsmaßstab 572
II. Die Lenkungsverantwortung der Verwaltung 573
1. Die exekutivische Lenkungsfunktion 574
2. Berufslenkung als kooperative Gesamtverantwortung von Gesetzgeber und Verwaltung 574
III. Kompetenzgerechter Lenkungsrechtsschutz 575
Vierzehntes Kapitel: Zusammenfassung und Ergebnis der Untersuchung 576
Literaturverzeichnis 583