Book Details

ISBN:    978-3-428-46299-5

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-46299-5

Published online:    2019-07

Edition:    1

Language:    German

Pages:    182

Keywords:    Eigentum Umweltschutz Agrarrecht Eigentum Umweltschutz Agrarrecht Eigentum Umweltschutz Agrarrecht Eigentum Umweltschutz Agrarrecht Eigentum Umweltschutz Agrarrecht Eigentum Umweltschutz Agrarrecht Eigentum Umweltschutz Agrarrecht Eigentum Umweltschutz Agrarrecht

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Walter Leisner

Subjects:    Constitution , Conservation of the environment ,

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Institution:    €49.90 (incl. local VAT if applicable)

Individual:    €49.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Α. Einführung: Von der Antithese Umweltschutz — Eigentum zur Synthese der Eigentümerverantwortung	11
B. Parallele oder gegenläufige Interessen von Staat und Eigentümer?	16
I. Die Betonung des Interessengegensatzes	16
1. Umweltschutz im Gegensatz zum Eigentümerinteresse	16
2. Der Interessengegensatz zwischen Eigentümer und Staat in der Diskussion um „Ökologie contra Ökonomie	19
3. Die Landwirtschaftsklauseln — Verdeckung von Gegensätzen oder Anerkennung von Parallelinteressen?	23
II. Eigentümerinteressen am Umweltschutz — die Anerkennung einer Interessenparallelität	26
1. Umweltschutzaktivitäten des Eigentümers im eigenen Interesse	27
a) Privateigentum — Sperre gegen Umweltbelastungen	27
b) Eigentümerpflichten im Umwelt- und zugleich im eigenen Interesse	29
c) Exkurs: „Pflichten des Eigentümers gegen sich selbst im Umweltschutz	31
d) Interessenparallelität durch „kooperativen Umweltschutz\" Eigentümer — Staat	34
2. Staatlicher Umweltschutz im Interesse der Eigentümer	37
a) Parallelen von Interessen des Staates und des Eigentümers am Eigentum	37
b) Umweltschutz für das Eigentum — das „Waldsterben	38
c) Umweltgrundrecht — Staatszielbestimmung Umweltschutz: Notwendigkeit eines „besonderen Bürger- (Eigentümer-) Interesses	41
d) Eigentumsgrundrecht als Umweltgrundrecht	44
e) Eigentümer, nicht Verbände als Sachwalter der Umwelt — Kritik der „Verbandsklage	47
f) Exkurs: Das Verursacherprinzip und die Interessenparallelität Eigentümer — Staat	51
3. Demokratie — Staatsform der Interessenparallelität	55
C. Sozialpflichtigkeit, Situationsgebundenheit des Eigentums und die Eigentümerverantwortung im Umweltschutz	59
I. Sozialpflichtigkeit — Eingriffsermächtigung und Eigentümerauftrag	59
1. Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG als weiter Eingriffsvorbehalt	59
a) Sozialpflichtigkeit als Sozialbindung	59
b) Sozialbindung als Eingriffsvorbehalt	60
2. Grenzen zulässiger Sozialbindung, vor allem im agrarischen Umweltrecht	62
a) „Sozialbindung nach Zeitumständen\" — „gewandeltes Umweltbewußtsein	62
b) Von der „verschärften Sozialbindung bei Grund und Boden\" zur „Sozialbindung nach sozialer Funktion	64
3. „In dubio pro natura\" — Naturschutz grundsätzlich Sozialbindung - Kritik	68
a) Die Rechtsprechungsentwicklung zur allgemeinen Vermutung	68
b) Kritik: Sozialbindung mit Blick auf Eigentumsbelastung, nicht auf Eingriffsinteressen	69
c) Aufgabe der Sozialpflichtigkeitsvermutung — Voraussetzung für Eigentümerverantwortung	72
4. Sozialbindung als Eigentums-Gewährleistung einer Eigentümerverantwortung	73
a) Das Verfassungsgebot der Eigenverantwortung	73
b) Die Verantwortung der Eigentümer und die „sozialen Bezüge des Eigentums\" — die Bedeutung der privatrechtlichen Eigentümerautonomie	74
c) Abwägungs- und Verhältnismäßigkeitsgebot als Sicherung der Eigentümerverantwortung	76
II. Die Situationsgebundenheit — Grundlage von Eigentümerverantwortung	80
1. Konkretisierung der Sozialbindung aus der besonderen Lage des Grundstücks	80
a) Das Wesen der Situationsgebundenheit: Ihre Konkretisierung als eine Art von Auferlegung einer „ öffentlichen Dienstbarkeit	80
b) Situationsgebundenheit nach lange bestehender Lage	83
c) Situationsgebundenheit an einen „tatsächlichen\", nicht (primär) rechtlich geschaffenen Zustand	85
2. Die Privilegierung der „verwirklichten Nutzung\" — Prämie für den „aktiven Eigentümer	90
a) Eigentumsschutz nur für „verwirklichte\" und naheliegende Nutzung — der „Mittelweg\" der Rechtsprechung	90
b) Kritik	92
c) Folgerungen aus der Judikatur und der Kritik an ihr für die Eigentümerverantwortung im Umweltschutz	99
3. Der „vernünftige Eigentümer\" — Aufruf zur Verantwortung oder Rechtfertigung der Staatsvormundschaft im Umweltschutz?	101
a) Vernünftiger Eigentumsgebrauch — immanente Sozialbindung des Eigentums	101
b) Der „vernünftige Bodeneigentümer\" in der Rechtsprechung — von der „Vernünftigkeit\" zur Duldungsbereitschaft staatlichen Zwangs	104
III. Annex: Vorteilsausgleichung bei Eingriffen in das Eigentum — Orientierung für eine Berücksichtigung paralleler Eigentümerinteressen	108
1. Keine Ausgleichung bei „allgemeinen Vorteilen	108
2. Folgerungen für die Eigentümerverantwortung	110
D. Eigentümerverantwortung und kooperative Staatsförderung des Privateigentums im Umweltschutz	116
I. Notwendigkeit und Formen von kooperativer Förderung	116
1. Kooperative Förderung und Eigentumsgrundrecht — Allgemeines	116
2. Formen von fördernder Kooperation Staat-Eigentümer in der Marktwirtschaft	118
a) Marktwirtschaft und Eigentümerverantwortung	118
b) Der Eigentümerinformationsanspruch	120
c) „Eigentumsvereinbarungen\" — Landankauf und -anpachtung für Umweltzwecke	122
II. Ausgleichsabgaben — Abgeltung schwerer Eigentumsbelastungen — Anerkennung und Motivation der Eigentümerverantwortung	126
1. Die Gefahren einer Umweltsubventionierung der Agrarwirtschaft	126
a) Grenzen der Anreizsubventionierung — Ausgleich als Anreiz	126
b) Allgemeine Gegenleistung der Gemeinschaft — oder speziellerer Belastungsausgleich?	128
2. Die Ausgleichsleistungen — Kompensation für Eigentumsverantwortung	129
a) Die Ausweitung der Ausgleichsleistungen	129
b) Die Problematik der Ausgleichsleistungen im System des Entschädigungsrechts	132
c) Insbesondere: Kompensation als Verfassungsbegriff — Begründung aus der Eigentümerverantwortung	135
E. Vorsorgeprinzip und Eigentümerverantwortung	139
I. Das Vordringen der Vorsorge	140
1. Der „allgemeine\" polizeiliche Gefahrenbegriff und seine Erweiterung	140
a) Der Ausgangspunkt: Der polizeirechtliche Gefahrenbegriff — Umweltschutz zur Verhinderung einer „abstrakten Gefahr	140
b) Erweiterung des Gefahrenbegriffs durch „Gefahrenverdacht\" und „Gefahrenerforschung	142
c) Die „große Gefahr\" als Wahrscheinlichkeitskompensation	145
2. Die Steigerung der Vorsorgebemühungen im Immissionsschutzrecht und das agrarische Eigentum	147
a) Von der „wahrscheinlichen Schädigung\" zum „Ausschluß erheblicher Belästigung\" — Vorsorge ohne wahrscheinlichen Schaden?	147
b) Das „Restrisiko\" — zurück zur „wahrscheinlichen Gefahr	152
II. Eigentümerverantwortung — Grundlage und Schranke sachgerechter Vorsorge im Umweltrecht	158
1. Die Kritik am übersteigerten Vorsorgeprinzip — Vorsorge in rechtsstaatlichen Grenzen	158
a) Die ungeklärte Dogmatik des Begriffs — Vorsorge gegen Unbekanntes? — Keine Vorsorge ohne Gefahr	158
b) Der Vorsorgestaat — Ende aller Freiheit — Verhältnismäßigkeit als Schranke der Vorsorge	159
c) Bestimmtheit — nach Sachbereichen	161
2. Eigentümerverantwortung als Rahmen, Fortsetzung und Ersatz der Staatsvorsorge — Eigentümervorsorge	162
F. Ausblick: Eigentümerverantwortung — Subsidiarität und „Eigentum als Freiheit\", „Freiheit als Eigentum	165
Zusammenfassung der Ergebnisse	168