Book Details

ISBN:    978-3-428-41817-6

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-41817-6

Published online:    2019-07

Edition:    1

Edition Statement:    1. Aufl. 1970

Language:    German

Pages:    153

Keywords:    Staatskirchenrecht Öffentliche Leistung Staatskirchenrecht Öffentliche Leistung Staatskirchenrecht Öffentliche Leistung Staatskirchenrecht Öffentliche Leistung Staatskirchenrecht Öffentliche Leistung Staatskirchenrecht Öffentliche Leistung Staatskirchenrecht Öffentliche Leistung Staatskirchenrecht Öffentliche Leistung Staatskirchenrecht Öffentliche Leistung Staatskirchenrecht Öffentliche Leistung

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Hans-Jochen Brauns

Subjects:    Constitution ,

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Institution:    €59.90 (incl. local VAT if applicable)

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Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	1
Inhaltsverzeichnis	3
Abkürzungsverzeichnis	6
Einleitung	9
Erster Teil: Entwicklung und Bedeutung der Staatsleistungen bis zu Beginn des 20. Jahrhunderts	15
I. Staatsleistungen im staatskirchenrechtlichen System des ALR	17
1. Kirchliche Tätigkeit und Staatsaufgaben	17
2. Kirchendiener als Staatsbeamte	19
3. Staatsbeihilfen an die Geistlichkeit	22
II. Staatsleistungen im staatskirchenrechtlichen System der oktroyierten Verfassung von 1850	24
1. Die funktioneUe Trennung von Staat und Kirche	26
2. Staatsleistungen und Parität	29
3. Staatsleistungen und kirchliche Unabhängigkeit	30
a) Verhältnis von Kircheneinkommen und Staatszuschüssen	32
b) Die Doppelabhängigkeit der Geistlichen	33
III. Politische Aspekte der Staatsleistungspraxis vor 1919	35
1. Staatsleistungen und Sozialdemokratie	35
2. Stellung der Parteien und Kirchen vor 1919 zu Staatsleistungsfragen	36
3. Staatsleistungen und ihre politischen Voraussetzungen	38
Zweiter Teil: Die Ablösungspflichtigkeit von positiven und negativen Staatsleistungen	41
I. Abgabenbefreiungen als Gegenstand der Ablösung	41
1. Die Entwicklung in Rechtsprechung und Lehre	42
2. Kritik des negativen Staatsleistungsbegriffs	44
a) Systemimmanente Kritik	44
b) Grundsätzliche Kritik	46
II. Der Begriff der Staatsleistung in Art. 138 I WRV	50
1. Der historische Staatsleistungsbegriff	51
2. Die Übernahme des historischen Staatsleistungsbegriffes in der Weimarer Reichsverfassung	53
a) Entstehungsgeschichte	53
b) Die Unvergleichbarkeit positiver und negativer Staatsleistungen	55
3. Zusammenfassung	58
III. Inkorporation und Staatsleistungsbegriff	59
Dritter Teil: Die normative Aussage des Ablösungsgebotes	64
I. Der Befehlscharakter der Ablösungsvorschrift	64
II. Die Ablösung bestehender Staatsleistungen	65
1. Der unstreitige Mindestgehalt des Begriffs Ablösung	65
2. Der Streit um den Ablösungsmodus	65
a) Der Streitstand	65
aa) Die Lösungswege der herrschenden Lehre	66
bb) Lösungswege der Gegenmeinung	68
b) Kritik	69
aa) Systemimmanente Kritik	69
α) Widerspruch zwischen Sinn der Ablösungsvorschrift und Ergebnis in der herrschenden Lehre	69
β) Zu Webers Argumentation	70
γ) Die Änderung der Normsituation	71
δ) Die Inkonsequenz von Begriffsinhalt und Normaussage	72
bb) Kritik der begrifflichen Prämissen	73
3. Der Begriff der Ablösung im juristischen Sprachgebrauch	74
a) Der Ablösungsbegriff im BGB	75
b) Die Ablösung im öffentlichen Recht	75
aa) Der Begriff der Ablösung in der Gesetzgebung	76
bb) Der Begriff der Ablösung in der Literatur	77
4. Das Ablösungsgebot und der Grundsatz der Parität im Staatskirchenrecht	79
5. Die Ablösung im Sprachgebrauch des Verfassunggebers von 1919	81
6. Zusammenfassung	82
III. Die Neubegründung von Staatsleistungen	82
1. Kräfteverteilung und Stellungnahme innerhalb der Nationalversammlung	84
2. Ablösung als Institutsliquidation	88
3. Der Inhalt der Ablösung im Sinnzusammenhang des Bundeskirchenrechts	91
a) Ablösungszwang und Ablösung	91
b) Staatsleistungen und kirchliche Unabhängigkeit	93
c) Staatsleistungen und das Verbot des Staatskirchentums	95
d) Die Bedeutung der staatskirchenrechtlichen Ablösung	100
4. Umfang und Grenzen des Verbotes	101
Exkurs: 5. Staatsleistungen und andere Formen staatlicher Unterstützung für Kirchen und religiöse Zwecke	104
Vierter Teil: Die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern in Art. 1381 WRV	114
I. Die Sperrwirkung der Grundsatzgesetzgebung des Bundes	114
II. Die Ablösungskompetenz des Reiches im System der Gesetzgebungszuständigkeiten der Weimarer Reichsverfassung	116
1. Ablösungsgrundsätze und die allgemeine Gesetzgebung	116
2. Die Grundsatzgesetzgebung als konkurrierende Gesetzgebung	118
3. Der Befehlscharakter des Art. 1381 S.2 WRV	122
4. Die Sperrklausel des Art. 173 WRV	127
III. Die Grundsatzkompetenz des Art. 138 I S.2 im Grundgesetz	128
IV. Art 138 I S.2 als Fall der Rahmengesetzgebung	129
Der Ablösungsartikel im Kulturstaat der Gegenwart	131
Literaturverzeichnis	138